Georg Maier

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich möchte die Gelegenheit nutzen, auch in diesem Hohen Haus ganz ausdrücklich den Angehörigen der Thüringer Feuerwehr, des Rettungsdienstes und aller anderen Hilfsund Rettungsorganisationen für ihre Arbeit zu danken. (Beifall im Hause) Ich freue mich, dass bei diesem Antrag weitgehend politischer Konsens besteht, den Brandschutz und die allgemeine Hilfe und darüber hinaus den Katastrophenschutz in Thüringen weiterzuentwickeln. Die aktuellen Ereignisse, aber auch die Krisen der letzten Jahre zeigen deutlich, dass alle Kraftanstrengungen getätigt werden müssen, um den Brand- und Katastrophenschutz dauerhaft zu stärken. Ich möchte voranstellen, dass ich die Stärkung des Brand- und Katastrophenschutzes in Thüringen als den wichtigsten Aspekt für den Schutz der Bürgerinnen und Bürger unseres Landes erachte. Dementsprechend wurden seit 2014 unzählige Maßnahmen ergriffen. Ich möchte nur ein paar hier an dieser Stelle nennen. Was mich ganz besonders freut, ist, dass wir feststellen können, dass die Anzahl der Jugendfeuerwehrleute im letzten Jahr angestiegen ist. Es gibt sogar einzelne Feuerwehren, die einen Aufnahmestopp für Jugendfeuerwehrleute verkünden mussten. Das ist insbesondere ein Ergebnis der Arbeit der Jugendwarte. Aber ich gehe davon aus, dass auch unsere Kampagne, die wir gemeinsam mit dem Feuerwehrverband gestartet haben, und auch die Tatsache, dass wir die Jugendfeuerwehrpauschale erhöht haben, hier eine Wirkung erzielt haben. (Zwischenruf aus der Fraktion der AfD) Das ist meine Rede, Sie haben vorhin geredet, Sie haben auch eine Menge Dinge erzählt, die vielleicht nicht passend waren, wie eben auch Herr Montag ausgeführt hat, „vorgestanzt“ usw. (Unruhe AfD) Ich nehme mir als Landesregierung das Recht heraus, an dieser Stelle in bisschen weiter auszuholen. Gerade die Kameradinnen und Kameraden der Feuerwehr haben das auch verdient, dass man das an der Stelle würdigt. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Dazu gehört auch eine Investitionsoffensive, zum Beispiel bei der Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen, aber auch beim Bau von Gerätehäusern. Wir haben den Digitalfunk eingeführt, wir haben die Wehren mit Tablets ausgestattet und eine Feuerwehr-App eingeführt und hier wichtige Schritte im Bereich der Digitalisierung gemacht. (Unruhe AfD) Was für mich aber von großer Bedeutung ist, ist, dass wir nicht nur investieren und die Ausbildung verbessern, sondern dass wir auch den Kameradinnen und Kameraden gegenüber Wertschätzung zeigen, zum Beispiel durch eine Erhöhung der Feuerwehrrente, dass wir auch – wir müssen es ja immer in Betracht ziehen, dass es soweit kommt, dass Kameradinnen und Kameraden im Einsatz zu Schaden kommen oder gar versterben – die Leistungen der Versicherungen in diesem Bereich ausbauen auch für die Menschen, die als Angehörige davon betroffen sind. Auch die neue Uniform, die wir jetzt unterstützen, gehört ebenfalls dazu. Zu diesen Maßnahmen im Bereich des Brandschutzes kommen die Bemühungen im Bereich des Katastrophenschutzes hinzu. Auch hier wurde massiv investiert und die Katschutzzüge wurden grundlegend neu aufgestellt. Das Gefahrenabwehrsystem in Thüringen ist belastbar und war auch den Schadensereignissen der letzten Jahre gewachsen. (Zwischenruf Abg. Walk, CDU: Ich möchte nur mal darauf hinweisen, dass …) Oh, da haben Sie recht, da haben Sie vollkommen recht, das ist der zweite Antrag, der nachher aufgerufen wird. Insofern würde ich an der Stelle dann um Ihre Unterstützung werben für das Rettungsdienstgesetz (Beifall CDU) und würde mich dann nachher noch mal zu Wort melden. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)