Dr. Bergner

Wenn ich selbst etwas verdient habe, dann kann ich selbstbestimmt agieren. Du bist doch auch stolz, wenn du etwas geleistet hast. Mit dem Bürgergeld werden die Menschen ihrer Menschenwürde beraubt. Es ist eine süße Droge, die sie in die Abhängigkeit lockt. (Zwischenruf Abg. Montag, Gruppe der FDP: Es ist doch genau der umgekehrte Fall!) Es geht der Sinn des Lebens verloren, ein Leben kreativ und selbstbestimmt zu gestalten. Ich bin sehr dafür, dass Menschen unterstützt werden, die in einer Notlage sind. Ich bin aber dagegen, Menschen Geld zu zahlen, um sie vom Arbeitsmarkt fernzuhalten. Wir sehen, wohin das geführt hat, wenn Bauern mehr Geld bekommen, wenn Sie den Acker brachliegen lassen, als wenn sie ihn bewirtschaften. Zufriedene Bauern sind dadurch nicht entstanden. Deshalb wird das Bürgergeld nicht zu zufriedeneren Menschen führen, abgesehen von dem weiteren Anwachsen des Fachkräftemangels und dem Ausbremsen der Wirtschaft. (Beifall Gruppe der BfTh) Wer seinen Lebensunterhalt mit Arbeit bestreitet, sollte auch angemessen entlohnt werden. Zumindest sollte er im angemessenen Abstand mehr Geld zur Verfügung haben als ein Bezieher von Sozialleistungen, was das Bürgergeld wieder wäre. (Beifall Gruppe der BfTh) So sieht es zum Beispiel auch das Beamtengesetz vor. Gerade die Landesregierung, die vermeintlich für gute Entlohnung steht, muss durch das Verfassungsgericht zu einer angemessenen Bezahlung der Staatsdiener gezwungen werden. Das ist doch der Hohn an sich. Wir Bürger für Thüringen lehnen das geplante Bürgergeld als unsozial, menschenunwürdig und wirtschafts- sowie mittelstandsfeindlich ab und fordern die Landesregierung auf, im Bundesrat dagegenzustimmen. Danke für die Aufmerksamkeit. (Beifall Gruppe der BfTh)