Dorothea Marx

Ach so, Entschuldigung, ich dachte, ich rede laut genug. Aber dann gehe ich noch näher ans Mikrofon. Dann wiederholen wir das noch einmal: Der zweite Nachrückerplatz, das war das Landesplanungsgesetz. Wer diesem den zweiten Nachrückerplatz gewähren möchte, den bitte ich nochmals um das Handzeichen. Das sind die Koalitionsfraktionen und die Gruppe der FDP und die Gruppe der Bürger für Thüringen. Wer ist dagegen? Das sind die Abgeordneten aus der CDU-Fraktion und der AfD-Fraktion. Aber es bleibt dennoch dabei, dass die Mehrheit dann auch für den zweiten Nachrückerplatz gestimmt hat. Also haben wir jetzt eine Tagesordnung mit drei Nachrückerplätzen. Gibt es jetzt noch weitere Meldungen zur Tagesordnung? Dann ging es doch schon fast schneller als gedacht, nach 25 Minuten hätten wir dann eine Tagesordnung und können noch einmal insgesamt über die Tagesordnung abstimmen, wie sie gerüttelt, geschüttelt, verändert, ergänzt und geschoben wurde. Wer jetzt dieser insgesamt festgestellten Tagesordnung zustimmen möchte, den bitte ich noch einmal um das Handzeichen. Das sind jetzt fast alle Mitglieder des Hauses. Wer ist dagegen? 1 Gegenstimme. Wer enthält sich? Eine Abgeordnete. Dann ist jetzt diese Tagesordnung genehmigt. Dann haben wir also doch 27 Minuten gebraucht. Herzlichen Dank an alle, die sich um die Vorbereitung dieses Plenums verdient gemacht haben und Ihnen jetzt für die Mitwirkung bei der endgültigen Feststellung. Damit kann es mit unseren inhaltlichen Tagesordnungspunkten losgehen, und zwar mit dem Aufruf des Tagesordnungspunkts 21 Alle Fraktionen haben jeweils ein Thema zur Aktuellen Stunde eingereicht. Jede Fraktion und jede Parlamentarische Gruppe hat in der Aussprache eine Redezeit von jeweils 5 Minuten für jedes Thema. Die Redezeit der Landesregierung beträgt grundsätzlich 10 Minuten für jedes Thema. Unterrichtung durch die Präsidentin des Landtags - Drucksache 7/6570 Als erster Redner erhält Herr Abgeordneter Möller das Wort für die antragstellende Fraktion der AfD.