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Denny Jankowski

AfD 09.11.2022 Sitzungen 7/93

Ich beantrage im Namen meiner Fraktion die Absetzung des Tagesordnungspunkts 6 und Verschiebung auf die nächste Plenarsitzungswoche. Das ist Drucksache 7/4535 „Intensivmedizinische Kapazitäten erhöhen, medizinisches Fachpersonal zurückgewinnen, Gesundheitskompetenz steigern“. Grund ist, dass wir den Antrag aktualisieren müssten und dafür aber noch Informationen brauchten, die wir mit einer Kleinen Anfrage von der Landesregierung abgefragt haben, die Antwort aber noch nicht vorliegt und zum wiederholten Male die Frist nicht eingehalten wurde. Deswegen können wir ihn jetzt nicht behandeln, wir hoffen zur nächsten Sitzung dann.

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