Schenk

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, die Mündliche Anfrage der Abgeordneten Vogtschmidt beantworte ich für die Landesregierung wie folgt: Zu den bisherigen Maßnahmen erlaube ich mir eine kurze Zusammenfassung des Sachstands. Zu den konzeptionellen Vorüberlegungen des Ministeriums gehörte insbesondere, dass eine Sensibilisierung aller Bevölkerungsteile ein stetiger und länger andauernder Prozess war und bleibt, der mit einer Plakataktion oder einmaligen Flyern keine Früchte im Sinne des Themas trägt. Vielmehr ist durch ganzjährige Aktionen stetig auf das Thema hinzuweisen. Dies vorausgeschickt, ist das Thema der Stärkung des Respekts gegenüber Rettungs- und Einsatzkräften bereits seit 2019 Arbeitsgegenstand des Landespräventionsrats. Eine Bestandsaufnahme zur Datenlage über kriminogene und präventive Faktoren gewalttätiger Übergriffe auf Einsatzkräfte der Feuerwehr und des Rettungsdienstes in Thüringen offenbarte ein Defizit an empirischen Erkenntnissen. Deshalb entschloss sich die Arbeitsgruppe „Gewalt gegen Einsatzkräfte der Feuerwehren und Rettungsdienste“, bestehend aus den Landesverbänden der Hilfsorganisationen, dem Deutschen Feuerwehrverband, der Deutschen Feuerwehr-Gewerkschaft, der Feuerwehr-Unfallkasse Mitte und der Staatlichen Rettungsdienstschule Mühlhausen, zu einer Erhebung der Situation in Thüringen. Hierbei ging es im Wesentlichen um Gewaltverläufe in Situationsbedingungen. Ziel der Erhebung war vor allem, präventive Maßnahmen passgenau entwickeln zu können. Ein Fazit der Sitzung der Arbeitsgruppe am 28. April 2021 war, dass unter anderem coronabedingt auf Plakatierungen und den Druck von Flyern verzichtet wird und insbesondere Jugendliche als Zielgruppe angesprochen werden sollen. Im Schwerpunkt soll mit digitalen Medien auf die Thematik aufmerksam gemacht werden. Die AG entschied sich zu diesem Zeitpunkt für die Erstellung einer Informationsplattform mit Leitfäden, Checklisten und wichtigen Informationen zu Hilfsangeboten, auf der sich auch Führungs- und Einsatzkräfte informieren können, erreichbar über die Homepage des Landespräventionsrats, und einen Videofilm „Respekt?! Ja bitte!“, der am 6. Januar 2022 veröffentlicht wurde. Die Kosten hierfür betrugen rund 5.300 Euro. Zudem entwickelte das Ministerium bereits im Jahr 2019 gemeinsam mit dem Thüringer Jugendfeuerwehrverband ein Brandschutzerziehungsheft, welches seitdem allen Grundschulen zur Verfügung gestellt wird. Die Kosten hierfür belaufen sich auf jährlich rund 10.000 Euro. Außerdem wurde ein Malheft entworfen, welches alle Akteure, einschließlich der Thüringer Polizei, berücksichtigt. Dieses wurde im I. Quartal 2022 veröffentlicht und wird seitdem medial auch verteilt. Die Kosten hierfür betrugen rund 10.500 Euro. Ein weiterer Baustein für Wertschätzung und Anerkennung der Leistungen der Einsatzkräfte ist aus Sicht des Ministeriums die regelmäßige „Respektden-Rettern-Tour“ des Innenministeriums seit 2020. Gerade die persönliche Danksagung vor Ort an die Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben soll verdeutlichen, dass hinter jeder Einsatzkraft ein Vater, eine Mutter, eine Tochter oder ein Sohn steht – Menschen aus der Mitte unserer Gesellschaft. Für diese Tour wurden spezielle GiveAways und Geschenke angefertigt, die diese Form der Danksagung unterstreichen. Die Kosten für diese Tour belaufen sich ohne Give-Aways auf jeweils rund 3.000 Euro. Für die Sichtbarkeit und damit Nachhaltigkeit der Tour 2022 entschied sich das Ministerium zudem für einen Kalender 2023, der den Einsatzeinheiten zur Verfügung gestellt wird. Außerdem hat die Pressestelle des TMIK auf der Tour neun einzelne Videos erstellt, in denen die Arbeit von Autobahnpolizei, Tunnelfeuerwehr, DRK-Wasserwacht, DRKBergwacht, DRK-Hundestaffel und DLRG-Wasserrettung unter dem Retteraspekt beleuchtet wird. Die Videos wurden zur kostenfreien Nutzung für die Stellen zur Verfügung gestellt und auf den verschiedenen Kanälen des TMIK, also Website, YouTube, Facebook und Instagram veröffentlicht. Beides – Kalender und Videos – sollen künftig jedes Jahr vom Pressereferat zur „Respekt-den-Rettern-Tour“ produziert werden. Zu Frage 2: Diesbezüglich verweise ich auf meine vorherige Antwort. Ergänzend ist auszuführen, dass bislang sechs Sitzungen der Arbeitsgruppen stattfanden, in welchen die Thematik ausführlich erörtert wurde. Aufgrund der Trennung nichtpolizeilicher und polizeilicher Gefahrenabwehr war die Thüringer Polizei nicht Mitglied der Arbeitsgruppe. Das Thema der Wahrung des Respekts gegenüber Einsatzkräften der Thüringer Polizei ist jedoch ein wesentlicher Baustein bei der Nachwuchsgewinnungskampagne 2021/2022. Zu Frage 3: Wie bereits ausgeführt, begann schon 2019 mit dem Brandschutzerziehungsheft die Sichtbarmachung des Themas „Stärkung des Respekts gegenüber Rettungs- und Einsatzkräften“ und ist ein immerwährender, fortdauernder Prozess, der sich in alle Bereiche des gesellschaftlichen Lebens zieht. Dem Ministerium ist die Einbindung aller Protagonisten wichtig und es steht deshalb in ständigem Austausch. In diesem Zusammenhang möchte ich auch auf den jährlichen Bericht des Landespräventionsrates hinweisen. Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.