René Aust
Energiearmut entgegenwirken – Notfallfonds für Thüringen
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Frau Stange, die Kritik ist ja gerade, dass Sie nicht helfen, sondern dass Sie Hilfe vorspielen. Das ist unsere zentrale Kritik, die Sie hier eben auch hinnehmen müssen.
(Beifall AfD)
Wahrhaftige Hilfe wäre es, wenn Sie sich gegen die Ursachen der Krisen einsetzen würden, aber das tragen Sie ja alles mit, wie wir hier heute immer wieder zu hören bekommen.
(Beifall AfD)
Wirkliche Hilfe wäre in dieser Notlage ein eigenes Landesprogramm mit für alle nachvollziehbaren rechtssicheren Kriterien, nach denen Hilfe ausgezahlt wird. Das schaffen Sie mit Ihrem Nothilfeprogramm eben nicht, das gibt es nur mit der AfD in unseren kommenden Haushaltsverhandlungen, meine Damen und Herren.
(Beifall AfD)
Darum werden wir Sie bei diesen Haushaltsverhandlungen an Ihren Worten und an Ihren Taten messen. Vielen herzlichen Dank.
(Beifall AfD)
