Dr. Bergner
Energiearmut entgegenwirken – Notfallfonds für Thüringen
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kollegen Abgeordnete, liebe Zuhörer am Livestream, die derzeitige Situation im dem Energiesektor, Gas eingeschlossen, ist nicht durch den Ukraine-Krieg entstanden, sondern nur weiter verschärft worden. Ursache war der vor über zehn Jahren überstürzte und ohne Plan beschlossene Ausstieg aus der Kernenergie mit gleichzeitigem Ausstieg aus der Kohleverstromung.
(Beifall Gruppe der BfTh)
Fachleute haben vor der Situation, die wir jetzt haben, gewarnt, aber diese Stimmen sind ignoriert worden. Beide Energieerzeuger sind im Gegensatz zu den volatilen grundlastfähig – eine Voraussetzung für eine sichere Stromversorgung und Netzstabilität. Diese sollte dann durch die Stromproduktion mittels Gaskraftwerken ersetzt werden, die hauptsächlich mit dem Import von billigem russischen Erdgas betrieben werden. Das ist die Ausgangslage. Ein paar Fakten zur aktuellen Situation, auch auf die Gefahr hin, dass ich mich wiederhole: Deutschland war Ende 2021 der zweitgrößte Erdgasimporteur der Welt nach China, 55 Prozent der Gasimporte kamen aus Russland. Nun kam mit dem Krieg in der Ukraine und der damit einhergehenden Sanktionspolitik gegen Russland der Import russischen Erdgases immer mehr zum Erliegen. Dies ist auch politisch gewollt, schließlich will man sich von den einseitigen Abhängigkeiten lösen. Allerdings, wie ich eben ausgeführt habe, haben wir diese Abhängigkeit in Deutschland selbst geschaffen. Ohne den überstürzten gleichzeitigen Ausstieg aus Kernenergie und Kohleverstromung gebe es sie nicht. Und wie die hohen Strompreise beispielsweise zustande kommen – Stichwort „Merit-Order“ –, haben wir bereits ausführlich debattiert. 1.800 Stunden Strom produzieren heute die etwa 30.000 Windräder durchschnittlich pro Jahr. Ein Jahr hat aber 8.760 Stunden. Gaskraftwerke müssen also die restlichen 6.960 Stunden pro Jahr laufen, um allein die still stehenden Windräder zu ersetzen. Doch was wir brauchen, ist keine Problemdiskus on, sondern sind Lösungen. Wir brauchen kurz si fristige, mittelfristige und langfristige Pläne und Lö sungen. Langfristig ist auch die Kohleverstromung weiter möglich. Es gibt zum Beispiel CO -freie Koh 2 lekraftwerke, die sogenannten CCS-Kraftwerke. CCS steht für „carbon capture and sequestration“. Weltweit gibt es 17 laufende CCS-Projekte, in den USA, in Kanada, in Island, China und Indien. Die CCS-Anlage in Schwarze Pumpe in Deutschland wurde 2014 stillgelegt und anschließend nach Ka nada verkauft. Sie ist wegen der hohen Preise und CO -Zertifikate sogar wirtschaftlich. Synthetischer 2 Kraftstoff, der in vorhandenen Verbrennungsmoto ren genutzt werden kann und wo bei der Herstel lung CO in den Kreislauf gebracht wird, wird in 2 einfach ignoriert, stattdessen setzen Deutschland wir auf E-Autos, wo wir sowieso Probleme haben, Strom zu erzeugen. Als Letztes möchte ich auch noch mal dieses Stichwort „Neutrinovoltaic“ erwähnen. Also: Lösungen für unser Problem gibt es genug. Ich finde es immer schade, dass aus ideologischen Gründen Lösungen versperrt werden.
