Hoffmann

Sehr geehrter Herr Präsident, Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer am Livestream und hier, wir befinden uns in einer handfesten Energiekrise mit steigender Inflation, mit drohender Energiearmut und mit einer existenziellen Bedrohung für private Verbraucher und Unternehmen. Die bereits eingetretene Verteuerung ist für immer mehr Menschen kaum noch zu schultern. Und diese Krise und damit die Preiserhöhungen sind nicht wie eine Naturkatastrophe über uns gekommen, sie sind politisch verursacht, sie sind hausgemacht, (Beifall AfD) schon weit vor dem Ukraine-Krieg, der nun wie ein Brennglas wirkt. Die Inflation liegt in Thüringen bei 8 Prozent, höher als der Bundesdurchschnitt. Die Energiepreise treiben die Kosten für Lebensmittel, Arzneien und andere Waren in die Höhe. Die Abschlagszahlungen für Energierechnungen werden im monatlichen Takt erhöht. Erste Unternehmen haben bereits die Schließung angekündigt. Eschenbach, Bäckereifilialen, Gaststätten sind nur der Anfang. Wer die Coronamaßnahmen überlebt hat, muss nun wieder bangen. Der Mittelstand wird durch diese Energiepolitik zerschlagen und die Bürger werden geschröpft. Was fällt den Regierenden in dieser Situation ein? Waschlappentipps, Linke-Tasche-rechte-Tasche-Umverteilung, Verstaatlichung und Eingriffe auf dem Rücken der Steuerzahler, statt die Ursachen anzugehen. (Beifall AfD) Es wird an Baustellen herumgedoktert, die man selbst gegraben hat. Zur Beruhigung sollen dann abermals Steuergelder eingesetzt werden, die erst einmal zu erwirtschaften sind von eben jenem Mittelstand, und die Hilfsfonds reichen nur so lange, wie dieser Mittelstand überhaupt noch arbeiten kann. (Beifall AfD) Wobei der Vorschlag der Übergewinnabschöpfung interessant ist, denn sind es gerade die Erneuerbaren, die im Moment massive Übergewinne einfahren. Von daher nur zu! (Beifall AfD) Der Plan der Bundesregierung ist auch der, die eigene Stromproduktion durch Abschaltung der CO 2 freien Kernkraftwerke zu verhindern und Atomstrom aus dem Ausland einzukaufen. Das ist energiepolitischer Irrsinn, der sich „Energiewende“ nennt, die längst gescheitert ist. (Beifall AfD) Und ich darf daran erinnern, dass es die Union und die FDP waren, die diese Energiewende eingeläutet haben; Links-Grün treibt es nur voran. An dieser Energiewende in dieser aktuellen Lage festzuhalten, ist verantwortungsloser Fatalismus auf Kosten der Bürger, den wir nicht mittragen. Denn er führt konsequent in den Blackout, den ja nun auch die CDU attestiert, nachdem wir, die AfD, dazu schon vor Monaten eine Kampagne starteten. (Beifall AfD) Und hätte Deutschland noch nennenswerte Kernkraftforschung wie andere europäische Länder, könnte auch das Problem mit dem Atommüll in Zukunft keines mehr sein, weil die Reststrahlung weitergenutzt wird. Die in Deutschland noch aktiven drei Meiler leisten 4.500 Megawatt.