Karola Stange

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, lieber Zuhörer oben auf den Tribünen, vielleicht mache ich es einfach ganz kurz und erkläre euch und Ihnen, was in dem Antrag der Koalitionsfraktionen steht, der unter der Überschrift „Energiearmut entgegenwirken – Notfallfonds für Thüringen“ eingereicht wurde. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Mit unserem Antrag, den wir heute vorgelegt haben, gehen wir einen zweiten notwendigen Schritt, nach der gestrigen gesetzlichen Vorgabe aus dem Coronanotfallfonds einen Sonderfonds für die Hilfen für die Energiekrise auf den Weg zu bringen. Wir fordern in unserem Antrag ganz konkret, 10 Millionen Euro für Thüringerinnen und Thüringer, die in Not geraten sind, einzusetzen. Genau das steht auch in dem Antrag drin. Wir haben uns auf drei Schwerpunkte geeinigt und die will ich gern für Sie/für euch, um den Antrag vorzustellen, noch mal kurz benennen. Wir haben uns als Koalitionsfraktionen eindeutig darauf verständigt, die Landesregierung zu bitten, sich im Bund dafür einzusetzen, dass die Übergewinne endlich abgeschöpft werden, denn es ist an der Zeit, dass von großen Konzernen, die aufgrund der steigenden Energiekosten mehr Gewinne erzielt haben, diese zurückgeführt werden. Wir wollen, dass die Landesregierung sich dafür einsetzt, dass ein Gaspreisdeckel entsprechend der unterschiedlichen Haushaltsgrößen auf den Weg gebracht wird und dass Thüringerinnen und Thüringer ein Gasgrundkontingent erhalten. Wir wollen ebenfalls – und das noch mal sehr, sehr eindeutig –, dass Strom- und Gaspreise dauerhaft voneinander getrennt werden. Ich glaube, das ist in den zurückliegenden Tagen hier im Thüringer Land ­ tag schon ganz oft artikuliert worden und das soll mit einem Landtagsbeschluss noch mal verdeutlicht wer ­ den. Nicht zu vergessen ist an der Stel e auch ein l kommunaler Schutzschirm. Auch der ist notwendig. Sie wissen alle, unterschiedliche Vereine und Ver ­ bände wissen heute schon nicht, wie sie vielleicht im Dezember bis Januar, Februar ihre Energiekosten zahlen können. Darum braucht es auch einen Schutzschirm. Der wichtigste Punkt aber in unserem Antrag, den ir beraten haben und der hier heute zur Abstim w ­ mung vorliegt, ist die Errichtung eines Notfallfonds gegen Energiearmut. Der ist hier formuliert – 0 Millionen Euro – und das ist erst ein Anfang, 1 den wir in den nächsten Wochen gemeinsam hier im Thüringer Landtag ausgestalten müssen. Wir möchten schon, dass Menschen, die in Not geraten sind, die nicht mehr wissen, wie sie ihre Abschläge oder Energiekosten zahlen sollen, sich darauf ver ­ lassen können, dass es ein unteres Notfallnetz gibt, wo sie aufgefangen werden können. Und dieses Auffangen, diese Anlaufstellen könnten unter ande ­ rem die Stiftung „HandinHand“ sein, wo Familien und Alleinstehende mit Kindern die Möglichkeit ha ­ ben hinzugehen. Oder es kann auch die Möglichkeit gegeben werden in den Beratungsstellen, in den Schuldner- und Insolvenzberatungsstellen, genau dort Beratung, aber auch Hilfe zu erhalten. All dies haben wir in unserem Antrag ganz konkret formu ­ liert und wir werden uns auch ganz konkret dafür einsetzen, dass die Mittel unbürokratisch, ohne gro ­ ße Hürden bei den Bürgerinnen und Bürgern in Thüringen ankommen, damit genau diese unbüro ­ kratische Hilfe auch ankommt.