Prof. Dr. Speitkamp

Herr Präsident, meine Damen und Herren Abgeordneten, ich möchte nicht, sondern ich muss sprechen, werde das aber dann machen. Ich mache meine Arbeit gern, auch das, was ich machen muss. (Beifall CDU) Danke für dieses Gespräch, was wir gern auch weiterführen können über die Arbeit. Ich war ein bisschen erstaunt, dass Sie sich auf Frau Allmendinger berufen haben. Ich bin nicht sicher, ob Sie sich da auf eine Gewährsperson berufen haben, die ihre Position so sehr unterstützen wird, wenn Sie sich näher anschauen, was Frau Allmendinger veröffentlicht hat. Aber das nur am Rande. Sie haben gesagt, wer sich gegen die Aufarbeitung sträubt, hat was zu verstecken, haben aber andererseits gesagt, es gehe doch um die Zukunft. Mir ist jetzt nicht ganz klar, ob Sie über die Vergangenheit oder über die Zukunft reden wollen. (Zwischenruf Abg. Tischner, CDU: Wer über die Zukunft reden will, muss die Vergangenheit kennen. Sie sind doch Historiker!) (Beifall CDU) Gerade als Historiker weiß ich, dass die Vergangenheit nicht zur Fessel der Zukunft werden sollte, wenn man klug daraus lernt. (Zwischenruf Abg. Tischner, CDU: Richtig!) Was die Vergangenheit angeht, so hat diese Regierung in einer Situation, die nicht vorauszusehen war, in keiner Weise, und keine Vorgeschichte hatte, enorm viel enorm schnell auf die Beine gestellt und verlässliche Handlungsbedingungen geschaffen. Das hat Herr Wolf unter anderem eben ausgeführt. Das ist auch im Vergleich mit anderen Bundesländern wirklich beachtlich, was geschaffen worden ist. Was die wissenschaftliche Begleitung angeht, ist auch das von vornherein intensiv hier passiert. Die Beratung und Begleitung ist sehr erfolgreich und wirkungsvoll durchgeführt worden. Im Rückblick – glaube ich – kann man da nichts sehen, wovor man sich verstecken müsste. Sie haben verschiedene Probleme – Maske, Luftfilter, Digitalisierung – angesprochen, die aber keine spezifischen Thüringer Dinge sind, die wissenschaftlich auch längst untersucht werden, wozu auch schon Ergebnisse vorliegen, sodass ich nicht recht weiß, wie man auf dieser Ebene hier weiterkommen sollte. Es ist aus meiner Sicht eine Situation für unser Ministerium, in der wir in einer noch nicht beendeten Krise sind, was COVID angeht, gleichzeitig eine neue bearbeiten, was Ukraine und Energie angeht. Es wäre aus meiner Sicht geradezu eine Verlagerung der Herausforderungen, wenn man jetzt zu diesem Zeitpunkt in eine Enquetekommission geht. Wir haben praktische Dinge anzupacken, die werden wir anpacken und die Arbeit daran läuft noch. Man kann das machen, das ist Ihre Entscheidung, eine parlamentarische Entscheidung, ob Sie eine Enquetekommission einsetzen, und selbstverständlich werden wir das machen, was dann erforderlich ist. Aber wir sind in ganz praktischer Arbeit bei der praktischen Herausforderung, die jetzt vor uns steht. Ich fände es sehr ungeschickt, wenn der Eindruck erweckt würde, in Thüringen sei schlecht mit der Situation umgegangen worden – das Gegenteil ist richtig. (Zwischenruf Abg. Prof. Dr. Voigt, CDU: Da müssen Sie selbst lachen. Ihre Hochschule war sicher …!) Auf jeden Fall. (Heiterkeit CDU) Ich freue mich, dass wir uns wieder mal einig sind. Dann müssten wir uns nur noch einig werden darüber, dass wir jetzt in einer Übergangssituation sind, wo sich drei Krisen oder vier überlagern, je nachdem, wie Sie rechnen, und dass wir uns damit auseinandersetzen müssen und mit der Zukunft, wie wir diese Krisen weiter bewältigen. Wir sind dabei weiter – glaube ich – auf dem besten Wege und es hat wenig Sinn, zu diesem Zeitpunkt in dieser Form Dinge aufzuarbeiten, die längst im Landtag, im Ministerium, in den Schulen passieren. Deswegen würde ich eher damit schließen wollen, dass ich noch einmal ausdrücklich denen danke, die in der Situation zurechtgekommen sind und die in der schwierigen Situation als Eltern, als Lehrerinnen und Lehrer, als Erzieherinnen und Erzieher mit der Situation umgehen würden. Insofern bin ich dankbar, wenn sachlich mit der Frage umgegangen und eine vernünftige Entscheidung aufgrund dieses Antrags getroffen wird. Sie sollte nicht dazu führen, das, was geleistet wird und immer noch geleistet wird, schlecht zu reden. Danke schön. (Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN)