Denny Möller

Herzlichen Dank, Frau Vorsitzende. Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Zuschauerinnen hier auf der Tribüne und am Livestream, ich will etwas erwidern oder ergänzen. Jetzt ist Herr Spahn schon zweimal zitiert worden, dass wir uns irgendwann mal viel verzeihen müssen. Ich glaube, im ersten Schritt stimmt das auch, aber im zweiten Schritt müssen wir vielleicht auch Dinge in die Zukunft hinein verändern. Ich will damit deutlich sagen: Wir müssen also handeln und uns nicht entschuldigen. Mir geht es nicht nur darum, zu gucken, ob es um staatliches Handeln geht, sondern vielmehr, was diese Pandemie, die Maßnahmen in der Pandemie und die Folgen der Pandemie mit unserer Gesellschaft gemacht haben. Ich will Ihnen gleich eingangs ein Beispiel nennen, was ich damit meine. Wir hatten vor gut einem Vierteljahr hier in diesem Hohen Haus eine Fachtagung der pflegenden Angehörigen und dort haben uns viele Menschen aus der Pflege berichtet, wie die Situation ist. Auch in der infektionsarmen Zeit im Mai, Juni, Juli ist es immer noch so, dass es einzelne Pflegeheime in Thüringen gibt, die das Besuchen von Angehörigen in der Einrichtung einschränken. Das zeigt, dass es in Einrichtungen, in Institutionen Praktiken gibt, die sich mit den Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung eingeschlichen haben, die jetzt vielleicht bleiben und die auch ein Stück weit die Frage stellen: Okay, mit welchem Menschenbild arbeiten denn insbesondere Sozialeinrichtungen, Bildungseinrichtungen mit den ihnen übergebenen Schutzbefohlenen, mit den Bewohnerinnen und Bewohnern, mit den Menschen, die Hilfe brauchen? Ich glaube, das trifft gut und gern den Kern dessen, was wir Wohlbefinden nennen. Ich glaube, wir alle sind uns einig, dass sowohl die Coronapandemie selbst als auch die Maßnahmen ihrer Bekämpfung dieses Wohlbefinden zum Teil massiv belastet haben. Betroffen hat das ganz besonders die Kinder und Jugendlichen, das ist hier schon gesagt worden. Aber meiner Meinung nach kommt es auch viel zu kurz, denn es hat auch die Familien insgesamt getroffen, Seniorinnen und Senioren, Menschen mit Behinderung, die Pflegebedürftigen und erkrankte Menschen – kurzum: In der Fachdebatte sagen wir dazu „die vulnerablen Gruppen“. Es ist gerade mal drei Monate her, da haben wir hier in diesem Saal darüber debattiert, welche drastischen oder nachdenklich stimmenden Berichte uns die Angehörigen dieser Risikogruppen in einer großen Anhörung durch den Sozialausschuss auf den Weg gegeben haben. Wir wissen inzwischen von vielen fachärztlichen Vereinigungen, wie stark die seelische und körperliche Gesundheit, aber auch die soziale Teilhabe gerade von Kindern und Jugendlichen in Mitleidenschaft gezogen wurde. Das wirkt immer noch, und es wirkt nicht nur nach, es wirkt. Denken Sie auch an die breite Kritik der Kinder, der Jugend, der Seniorenvertretungen, dass sie viel zu spät und oftmals viel zu wesentlich und nicht an den wesentlichen Entscheidungen und Beratungen beteiligt waren, dass sie also nicht nachvollziehen konnten, nicht umsetzen konnten, was an Maßnahmen notwendig ist. Das ist viel der Zeit geschuldet, aber eben auch der Frage, wie wir Teilhabe, wie wir Beteiligung, wie wir Mitbestimmung leben. Ganz allgemein mussten wir feststellen, dass die Art und der Inhalt der Kommunikation zur Pandemie und zu den Maßnahmen an ganz vielen Punkten nicht diejenigen erreicht hat, die sie am dringendsten gebraucht hätten. Mit dem Antrag „Gesundheit und Wohlbefinden von Risikogruppen auch in Extremsituationen schützen“, den wir damals hier beschlossen hatten, haben wir daraus einige Forderungen abgeleitet. Aber damit ist das Thema doch noch lange nicht erledigt. Meine Partei hat zum Beispiel mehrere Familiengipfel abgehalten und sich mit Verbänden getroffen. Hier wird deutlich, dass es eine systematische Aufarbeitung braucht, die echte Lehren für die Zukunft zieht und unsere soziale Infrastruktur, also Jugendhilfe, Kitas, Schulen, Heime, Krankenhäuser oder Begegnungsstätten widerstandsfähiger gegenüber Krisen macht. Da ist die Frage, die wir uns stellen müssen: Wo können wir in Thüringen – was ist unsere Verantwortung, wo können wir handeln? (Beifall SPD) Nun liegt uns heute der Antrag der CDU vor. Wir von der SPD sagen: Eine vom Thüringer Landtag eingesetzte Enquetekommission kann eine geeignete Form sein, um genau diese Auswirkungen aufzuarbeiten. (Beifall CDU) Ich sage bewusst „kann“, liebe Kollegen von der CDU, und ein Stück weit wirkt es ja auch so, als hätten Sie hier Ideen einfach aufgenommen und umgeschrieben. Damit die Enquetekommission diesem Anspruch gerecht werden kann, braucht es aber zwingend eine breite Perspektive auf alle beteiligten Akteure und auf alle vulnerablen Gruppen, und nicht allein auf die Landesregierung und nicht allein auf Kinder und Jugendliche. Was niemand braucht, ist eine Enquete, die nur Verordnungen seziert und dann als politische Schlammschlacht darüber missbraucht wird, welches Landesministerium wesentlich die schlimmsten Fehler gemacht haben solle. Das hilft weder den Betroffenen noch den Institutionen der sozialen Infrastruktur, die wir gemeinsam stärken wollen und müssen. Denn die nächste Krise ist doch schon da, und auf die kommenden Krisen müssen wir einfach besser vorbereitet sein. Wir werben deshalb auch bei allen demokratischen Abgeordneten ausdrücklich dafür, der Idee einer gesamtgesellschaftlichen Betrachtung eine echte Chance zu geben. Es ist, so glaube ich, allen bewusst, dass wir nur darüber sprechen müssen, wie das am besten funktioniert. Für heute bitte ich Sie deshalb namens meiner Fraktion um Überweisung dieses Antrags an den Fachausschuss für Bildung, Jugend und Sport. Lassen Sie uns dort gemeinsam und sachlich darüber diskutieren, in welcher Form und mit welchem Auftrag wir die Auswirkungen der Coronapandemie konstruktiv aufarbeiten können und wollen. Vielen Dank. (Beifall SPD)