Christian Tischner

Die Kolleginnen und Kollegen sind noch in der Mittagspause, aber die sind ja schon davon überzeugt, (Beifall Gruppe der FDP) ich muss ja den Rest des Hauses überzeugen, und da freue ich mich, dass die anderen Fraktionen anwesend sind. Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Besucher auf der Tribüne, wir alle können uns an die Gespräche, an die Zuschriften, an die Telefonate mit Eltern und Großeltern in den vergangenen Jahren erinnern, die mal mit und mal ohne Verständnis für die Coronamaßnahmen ihre Sorgen, ihre Zweifel, ja, auch Wut über die Situation der Betreuung, der Bildung und Gesundheit der Kinder und Jugendlichen mitgeteilt haben. Am Anfang haben wir alle – dann immer weniger – um Verständnis für diese Maßnahmen geworben und es war der damalige Gesundheitsminister, der den Satz sagte: Wir werden uns nach der Pandemie auch viel gegenseitig zu verzeihen haben. Gerade für die Eltern und ihre Kinder war die Coronapandemie eine massive und vielfach unerträgliche Belastung. Diese Belastungen wirken bis heute nach. Es ist deshalb Aufgabe der gewählten Volksvertreter, nicht das Geschehene zu verdrängen. Es geht um Aufarbeitung, es geht um objektive Betrachtung der getroffenen Entscheidungen und das Ziehen von Konsequenzen für die Zukunft. In der Pandemie ist vielfach das Bild vom Brennglas bedient worden. Die Coronapandemie – so wurde gesagt – zeigt viele Herausforderungen und Probleme sehr deutlich und sehr klar auf. Und ja, dieses Narrativ des Vergrößerungsglases trifft es sehr genau. Wir haben gesehen, wie gerade Kinder aus benachteiligten Familien noch mehr Benachteiligung erfahren haben. Wir haben gesehen, dass das Lernen in der Gruppe unersetzlich ist. Wir haben gesehen, wie wichtig auch soziales Lernen und Leben für die Jüngsten ist. Wir haben gesehen, was passiert, wenn keine Berufsberatung stattfindet. Wir haben gesehen, wie schlecht es um die Digitalisierung steht. Wir haben gesehen, wie schlecht Kommunikationswege zwischen Familien, Bildungseinrichtungen und Behörden laufen können. Meine sehr geehrten Damen und Herren, unser Antrag auf Einsetzung der Kommission formuliert folgenden Auftrag: Die Erfahrungen und Auswirkungen staatlichen Handelns in der Coronapandemie in Thüringen in Bezug auf unsere Kinder und Jugendlichen und jungen Erwachsenen zu untersuchen und für zukünftige Entscheidungen nutzbar zu machen. Es sollen konkrete Handlungsempfehlungen erarbeitet werden, die das Ziel haben, in zentralen Lebensbereichen von Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen, insbesondere im Betreuungs- und Bildungssystem, vorhandene Defizite zu identifizieren und zeitnah zu beheben, um auf zukünftige vergleichbare Herausforderungen effizienter und zielgerichteter reagieren zu können. Im Fokus sollen dabei die Altersgruppen der kleinen Kinder bis fünf Jahre stehen, also Kindergartenkinder, die Kinder und Jugendlichen von 6 bis 18 Jahren, also Schule, und die der jungen Erwachsenen von 19 bis 27 Jahren, also Hochschule und Berufsausbildung, Berufsstart. Ferner soll es darum gehen, wie langfristige Pandemiefolgen für Kinder und Jugendliche schneller und besser erkannt und bekämpft werden können. Meine Damen und Herren, das parlamentarische Instrument einer Enquetekommission ist deshalb aus Sicht meiner Fraktion das geeignete Mittel, um offengelegte Handlungsfelder umfassend zu beleuchten, um mit den Entscheidungsträgern und den Betroffenen gleichermaßen ins Gespräch zu kommen und um wissenschaftlichen Sachverstand permanent auch in der Kommission hier im Landtag einzubeziehen und um gemeinsame Schlussfolgerungen, gerade auch für die Zukunft, zu ziehen. Neben den Abgeordneten arbeitet in der Kommission eine gleiche Anzahl an Experten und Wissenschaftlern. Damit ist garantiert, dass wissenschaftliche Daten und Erkenntnisse unmittelbar in die Betrachtungen der Kommission einfließen können. Neben dem internen Sachverstand setzt sich eine Enquetekommission auch sehr intensiv und gründlich mit den Meinungen und Standpunkten der Akteure, aber vor allem auch der Betroffenen, auseinander. Die Kommission ermöglicht also das, was Politik oftmals viel zu wenig tut: Sie ermöglicht Zuhören und eine ernsthafte Befassung mit den Erfahrungen. Meine sehr geehrten Damen und Herren, es ist nicht an der Zeit, die Bücher zu schließen. Wir dürfen die Augen auch nicht davor verschließen, was gewesen ist. Wir haben die Verantwortung zur Aufklärung und zur Umsetzung der gewonnenen Erkenntnisse in politische Entscheidungen. Danke schön. (Beifall CDU)