Dr. Bergner
d) auf Antrag der Fraktion der AfD zum Thema: „‚Heißer Herbst‘ in Thüringen – die Forderungen der Bürger auf den Straßen und Plätzen des Freistaats ernst nehmen“
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kollegen Abgeordnete, liebe Zuhörer, man braucht kein Prophet zu sein, um einen heißen Herbst für Thüringen, für ganz Deutschland und weite Teile Europas vorherzusagen. Galoppierende Inflation, besonders durch die Energiepreissteigerung hervorgerufen, ist das eine. Existenzangst, verlorenes Vertrauen in die Politik, die Sehnsucht nach Frieden, keine Zwangsimpfungen, ein offener Umgang mit den Nebenwirkungen der Impfungen, Maskenpflicht und die psychischen Schäden unserer Kinder durch die Coronamaßnahmen sind alles Dinge, die die Menschen auf die Straße treiben. Hier ist es an der Zeit, dass wir Politiker die Sorgen der Menschen ernst nehmen. Wir müssen zu den Menschen gehen, ihnen zuhören und mit ihnen reden und mit ihnen gemeinsam Lösungen finden. Denn ein guter Politiker kann zuhören. So habe ich das 1990 von FDP-Politikern gelernt. Aus dem Gehörten müssen wir etwas Sinnvolles zum Nutzen der Menschen umsetzen. Wichtig ist, dass das bei den Menschen ankommt, dass sie wahrnehmen, dass die Politik etwas für sie tut. Wir alle wissen: Gehört ist noch lange nicht verstanden, verstanden ist noch lange nicht akzeptiert und akzeptiert ist noch lange nicht umgesetzt. Und wenn es schon beim Zuhören scheitert, haben wir ein fundamentales Problem. Wenn man hört, wenn man zuhört, aber missversteht, setzt sich die Problemkette fort und es wird keine Lösungen geben. Es ist keine Lösung, Menschen, die ihre Sorgen in Demos zum Ausdruck bringen, als rechtsradikal einzustufen und sie gesellschaftlich zu diffamieren, und
(Beifall Gruppe der BfTh)
„Querdenker“ zum Schimpfwort zu machen. Es ist keine Lösung, auch die Armee zu mobilisieren, um gegen Demonstranten vorzugehen. Es ist auch keine Lösung, mit Gewalt zu drohen – so wörtlich: Wir sind vorbereitet für Auseinandersetzungen. Ich habe vor vielen Jahren Sigmar Gabriel hohen Respekt gezollt, als er nach Dresden gefahren ist, um sich mit den Pegida-Demonstranten zu unterhalten. Was ich nie verstanden habe, war, welcher Sturm der Entrüstung von den Medien und der Politik für sein Verhalten losgetreten wurde. Für mich liegt die Lösung im Dialog und nicht im Monolog. Ich rufe von hier aus alle Beteiligten zum Dialog auf. Ich weiß, dass die Dialogbereitschaft auch von den Menschen auf der Straße vorhanden ist. Danke.
(Beifall Gruppe der BfTh)
