Prof. Dr. Speitkamp

Herr Präsident, meine Damen und Herren, ich danke der Fraktion der Linken, dass sie mit ihrer Aktuellen Stunde die Aufmerksamkeit auf dieses wichtige Bundesprogramm gerichtet hat. Es geht um das Programm – wir haben es jetzt mehrfach gehört – „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“. Leider droht nun für viele Kinder in Thüringen, eine weitere Tür geschlossen zu werden. Das darf nicht geschehen, dafür setzt sich die Landesregierung ein. In Thüringen ist jeder fünfte Kindergarten eine Sprach-Kita, genauer gesagt erhalten aktuell 282 Sprach-Kitas Unterstützung aus dem Bundesprogramm. Das Bundesprogramm verbindet drei inhaltliche Schwerpunkte: alltagsintegrierte sprachliche Bildung, inklusive Pädagogik als Zweites und drittens die Zusammenarbeit mit Familie. Die Kita-Teams erhalten doppelte Unterstützung. Zusätzliche Fachkräfte mit Expertise im Bereich „sprachliche Bildung“ verstärken die Teams. Diese beraten und unterstützen die Teams in den Kindergärten bei der Weiterentwicklung der alltagsintegrierten sprachlichen Bildung. Seit 2021 wird dabei der Fokus auf die Digitalität gelegt und zweitens finanziert das Programm eine zusätzliche Fachberatung, die kontinuierlich und prozessbegleitend die Qualitätsentwicklung in den Kindergärten unterstützt. Insgesamt verstärken so mehr als 300 Fachkräfte unsere Thüringer Kindergärten und dafür setzt der Bund fast 9 Millionen Euro in Thüringen ein. Es geht also bei dem Programm um Geld. Aber es geht um sehr viel mehr als um Geld und das ist auch wiederholt jetzt schon angesprochen worden. Wir wollen alle und wir wissen alle, dass Kinder ihre Umwelt entdecken, dass sie das gemeinsam machen können, dass sie neugierig sein können, und dass sie gemeinsam mit anderen Kindern gleichberechtigt Teil dieser Gesellschaft werden können. Für manche Kinder ist das leichter. Sie gehen ihren Weg unterstützt mit dem Elternhaus, begleitet von Zuwendung und Fürsorge aus dem Elternhaus. Manche Kinder haben es deutlich schwerer. Sie haben Hürden auf andere Weise in den Weg gelegt und daraus folgt richtigerweise, dass wir helfen müssen, ihnen diese Hürden aus dem Weg zu räumen. Das Bundesprogramm trägt den Titel „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“, denn Sprache ist eine der wichtigsten Voraussetzungen – wenn nicht die wichtigste überhaupt – für gleichberechtigte Teilhabe. Sie ist die Voraussetzung dafür, dass Kinder sich mitteilen können, Interessen, Wünsche formulieren können, gemeinsam lernen können. Die Unterstützung, die unsere Kindergärten erhalten, müssen wir daher fortsetzen. Meine Damen und Herren Abgeordneten, Herr Minister Holter und die Landesregierung setzen sich gegenüber dem Bund dafür ein, dass das Programm fortgeführt wird. So hat der Freistaat Thüringen in der letzten Bundesratssitzung den Antrag unterstützt, der genau das gegenüber dem Bund einfordert. Der Freistaat Thüringen bittet den Bund um pragmatische Lösungen im Interesse der Kinder. Ein erster Schritt könnte sein – das wurde angesprochen –, dass das Bundesprogramm vorerst fortgesetzt wird – mit dem Ziel, Zeit für eine Entwicklung von Lösungen zu schaffen. Wir möchten aber an dieser Stelle auch einen Punkt deutlich herausstellen: Der Bund verfährt in vielen Bereichen stets nach dem gleichen Muster: Mit einem Bundesprogramm wird ein wichtiges Vorhaben gemeinsam mit den Ländern angegangen, nach wenigen Jahren verabschiedet sich der Bund aus der Finanzierung und fordert die Länder auf, dieses Vorhaben aus eigenen Mitteln weiter zu finanzieren. Seitens des Bundes wird dann das nächste Projekt vorbereitet. Hier sagen wir klar: Das geht so aus unserer Sicht nicht. Wenn wir gemeinsam zu der Auffassung gekommen sind, dass ein solches Vorhaben wichtig und nötig ist, sollte sich nicht ein Partner so einfach herausziehen. Deshalb werde ich jetzt auch nicht, wie eben gefordert, einen Plan B vorstellen – aber ich würde mich natürlich freuen, wenn der Landtag uns unterstützen würde, einen solchen Plan B auf die Beine zu stellen –, wir werden selbstverständlich gern mit Ihnen über einen Plan B sprechen, wenn es so weit ist und dieser Antrag nicht erfolgreich sein sollte, der über den Bundesrat an den Bund gerichtet ist. Jedenfalls müssen durch Veränderungen an der Verteilung der Umsatzsteuer die Länder dauerhaft in die Lage versetzt werden, solche Vorhaben fortzusetzen. Meine Damen und Herren, unsere Kindergärten standen und stehen vor großen Herausforderungen, sie haben die Flüchtlingskrise des Jahres 2015 geschultert, in der Coronapandemie haben sie unter schwersten Bedingungen Betreuung und Bildung sichergestellt und nun holen sie gemeinsam mit den Kindern Rückstände auf. Gleichzeitig sehen sie sich mit der Integration der Geflüchteten aus der Ukraine konfrontiert und damit einer neuen Herausforderung gegenübergestellt. Ich möchte an dieser Stelle ausdrücklich im Namen der Landesregierung den Erzieherinnen und Erziehern für ihr Engagement in den Kindergärten, in den Sprach-Kitas und darüber hinaus sehr danken. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Und ich möchte ihnen versichern, dass sich die Landesregierung dafür einsetzt, die guten Bedingungen für ihre Arbeit in den Kindergärten fortzusetzen. Deshalb werden wir uns dafür einsetzen, dass das Programm der Sprach-Kitas weitergeführt wird. Vielen Dank. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)