Feller

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, ich beantworte die Mündliche Anfrage der Abgeordneten Güngör für die Thüringer Landesregierung wie folgt: Zu Frage 1: Eine exakte Ermittlung der Anzahl der Personen, die ihr Gehalt oder ihren Lohn bislang in diesem Jahr verspätet ausgezahlt bekommen, ist aufgrund fehlender technischer Auswertungsmöglichkeiten leider nicht möglich. An den Hochschulen, insbesondere der FriedrichSchiller-Universität Jena als größte staatliche Hochschule des Landes, kommt es zum jeweiligen Semesterbeginn am 1. April und am 1. Oktober zu einer stark erhöhten Anzahl von kurzfristig zu bearbeitenden Einstellungen. Dies betrifft insbesondere den Bereich der studentischen und wissenschaftlich Beschäftigten. So wurden hier zum Beispiel allein für April zu den festen Stichtagen 1. und 15. April knapp 800 Verträge geschlossen. Zum Semesterbeginn im Frühjahr dieses Jahres ist es leider aufgrund personeller Engpässe in der Personalverwaltung der FSU Jena zu Verzögerungen bei der Bearbeitung der Neueinstellungen gekommen. Dies geht sowohl auf unbesetzte Stellen als auch auf Krankheitsfälle zurück. Die FSU Jena hat sich jedoch bemüht, das Entgelt zumindest im darauffolgenden Monat zur Auszahlung zu bringen. Laut aktueller Auskunft der FSU Jena konnte der Bearbeitungsrückstand vom Frühjahr inzwischen aufgearbeitet werden. Dennoch kann es immer wieder zu Fällen von Verzögerungen bei der Zahlung des Entgelts kommen, die zumeist aufgrund von sehr kurzfristig vorgenommen Einstellungen entstehen. Darüber hinaus ist auch zu beachten, dass teilweise Verträge mit variablen Stundenzahlen geschlossen wurden, bei denen die Entgeltauszahlung erst im darauffolgenden Monat nach erfolgter Stundenmeldung erfolgen kann. Zudem gibt es immer wieder auch Fälle, bei denen die Beschäftigten selbst die für die Einstellung benötigten Unterlagen nicht vollständig oder rechtzeitig vorlegen. Die Fragen 2 und 3 möchte ich gern zusammen beantworten: Derzeit sind in der Personalverwaltung der FSU Jena zehn Stellen zu besetzen. Die offenen Stellen sind insbesondere im Bereich der Tarifbeschäftigten einschließlich Assistenten und hier vor allem bei den Arbeitsbereichen Drittmittelbeschäftigte und Assistenten sowie nicht wissenschaftliche Beschäftigte angesiedelt. Von den zehn zu besetzenden Stellen sind mittlerweile sieben Verfahren abgeschlossen. Die Aufnahme der Tätigkeit erfolgte auf einer Stelle zum 1. Juni; in den folgenden Monaten bis zum 1. Dezember werden weitere Beschäftigte ihre Tätigkeit aufnehmen. Drei Verfahren sind noch offen und sollen zeitnah abgeschlossen werden. Zu Frage 4: Die Berechnung und Zahlbarmachung der Bezüge erfolgt durch das Landesamt für Finanzen, Abteilung Bezüge. Das Landesamt für Finanzen teilte auf Anfrage mit, dass derzeit keine Fälle der FSU Jena bekannt sind, in denen die Gehaltszahlung aus vom Landesamt für Finanzen verursachten Gründen nicht termingerecht erfolgt sei. Im Übrigen erfolge dort keine gesonderte terminliche Erfassung über den Eingang und die Bearbeitung von Neueinstellungsanzeigen, aus der entsprechende Rückschlüsse gezogen werden können. Vielen Dank.