Prof. Dr. Speitkamp

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren Abgeordneten, die Mündliche Anfrage der Abgeordneten Lukasch beantworte ich namens der Landesregierung wie folgt: Frage 1: Entsprechend der Einschätzung durch die Schulleitung werden dem TMBJS auf dem Dienstweg besondere Vorkommnisse – BV – gemeldet. Im Zusammenhang mit der Coronapandemie liegen dem TMBJS zwei Meldungen vor, bei denen pädagogisches Personal unter dem verschwörungsideologischen Kontext als Täter subsumiert werden kann. Diese beiden BV-Meldungen sind der Schulart Grund- bzw. Regelschule und den Schulamtsbereichen Ost- und Südthüringen zuzuordnen. Alle anderen BV-Meldungen mit verschwörungsideologischem Inhalt betreffen Drohungen gegen Schulleitungen und pädagogisches Personal. Frage 2: In den beiden genannten Verfahren wurde eine Abmahnung erteilt und ein Disziplinarverfahren mit Rückforderung von Dienstbezügen eingeleitet. Frage 3: Die Fortbildungsangebote des Thüringer Instituts für Lehrerfortbildung, Lehrplanentwicklung und Medien – ThILLM – richten sich hauptsächlich an Pädagoginnen und Pädagogen. Aufgrund vermehrter BV-Meldungen von Schulleitungen im Zusammenhang mit der Coronapandemie wurde im März 2020 ein Fortbildungszyklus „Die Entstehung von Verschwörungstheorien und Reichsbürgeraktivitäten sowie der praktische Umgang mit diesen“ organisiert. Frage 4: Die Lehrkräfte sind jederzeit bemüht, Schülerinnen und Schüler in die Lage zu versetzen, sich mithilfe des Unterrichts eine eigene Meinung zu bilden. Vielen Dank.