Feller
Fragestunde
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, ich beantworte die Mündliche Anfrage des Abgeordneten Korschewsky für die Thüringer Landesregierung wie folgt: Zu Frage 1: Die Landesregierung erhielt am 21.06.2022 sowohl über den Sonneberger Bürgermeister, Herrn Dr. Voigt, als auch über die Pressemitteilung Kenntnis über die beabsichtigte Betriebsschließung. Die Landesregierung wurde vorab nicht vom Unternehmen über die Pläne informiert. Gründe für die nicht erfolgte Information sind nicht bekannt, eine Pflicht hierzu besteht für das Unternehmen nicht. Zu Frage 2: Grundsätzlich würde die Landesregierung eine Weiterführung des Betriebs, insbesondere vor dem Hintergrund der Sicherung von 235 Arbeitsplätzen, begrüßen. Nach Aussage des Unternehmens seien Überkapazitäten und ein defizitärer Betrieb ursächlich für die angekündigte dauerhafte Einstellung der Produktion. Diese Unternehmensentscheidung ist seitens der Landesregierung nicht zu beanstanden. Die Landesregierung geht davon aus, dass das Unternehmen alle notwendigen Schritte unternimmt, um eine zukunftsfähige Lösung für den Standort zu prüfen und die betroffene Belegschaft zu unterstützen. Zu Frage 3: Die Landesregierung steht mit der Betriebsleitung in Kontakt. Es wurde seitens des TMWWDG, der Stadt Sonneberg und der Landesentwicklungsgesellschaft grundsätzliche Unterstützung für eine Investorensuche angeboten. Es wurde vereinbart, dass alle wesentlichen Standortdaten, Pläne etc. durch das Unternehmen an die Stadt und an die LEG übermittelt werden, um die Möglichkeiten der Unterstützung eruieren zu können. Darüber hinaus steht das Unternehmen in Kontakt zur Arbeitsagentur, um Lösungen für die betroffenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu finden. Bei Bedarf unterstützt das TMASGFF koordinierend zum Thema „Fachkräftegewinnung“. Zu Frage 4: Da es sich um unternehmerische Entscheidungen handelt und der Betrieb an keine laufenden Zweckbindungsfristen aus bewilligten Fördermitteln gebunden ist, bestehen aus Sicht der Landesregierung keine juristischen Möglichkeiten, die Schließung zu verhindern. Vielen Dank.