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Philipp Weltzien

Die Linke 15.07.2022 Sitzungen 7/87

Fragestunde

Dauer von Einbürgerungsverfahren in Thüringer Landkreisen und kreisfreien Städten Im Petitionsausschuss des Thüringer Landtags wurde eine Petition behandelt, in welcher sich über eine erhebliche Verzögerung eines Einbürgerungsverfahrens beschwert wurde. Nach meiner Kenntnis liegen auch dem Bürgerbeauftragten des Freistaats Thüringen zahlreiche Anfragen zum Thema „Einbürgerung“ vor, bei denen sich die Einreicher über überlange Verfahren in den Landkreisen und kreisfreien Städten beschweren. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie lange müssen Menschen in den Landkreisen und kreisfreien Städten, die einen vollständigen Antrag auf Einbürgerung gestellt haben, durchschnittlich auf ein erstes Beratungsgespräch warten und wie lange dauert es durchschnittlich von der Antragstellung bis zum positiven Abschluss eines Einbürgerungsverfahrens? 2. Wie viel Personal (Vollzeitäquivalente) gibt es in den Landkreisen und kreisfreien Städten im Bereich der Bearbeitung von Einbürgerungsanträgen unter Angabe wie vieler aus welchen Gründen unbesetzter Stellen? 3. Welche Auffassung vertritt die Landesregierung zu der personellen Situation der Einbürgerungsbehörden in den Landkreisen und kreisfreien Städten? 4. Sieht die Landesregierung gegebenenfalls Handlungsbedarf, um die Bearbeitungsdauer der Einbürgerungsverfahren zu beschleunigen, wenn ja, welche Maßnahmen müssten aus Sicht der Landesregierung unternommen werden, um die Bearbeitungsdauer der Einbürgerungsverfahren zu beschleunigen und, wenn nein, warum nicht?

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