Dorothea Marx
Thüringer Gesetz zur Gestaltung der Aufgabenwahrnehmung im Hochschul- und Bibliotheksbereich
Vielen Dank. Weitere Wortmeldungen sehe ich nicht. Dann kommen wir zu den beantragten Ausschussüberweisungen. Es war beantragt, den Gesetzentwurf an den Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft zu überweisen. Wer dem zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind, soweit ich sehe, alle Fraktionen des Hauses, die Gruppe und die fraktionslosen Abgeordneten. Gibt es Gegenstimmen oder Enthaltungen? Beides nicht. Dann ist es so beschlossen. Weiter war beantragt, den Gesetzentwurf an den Ausschuss für Europa, Kultur und Medien zu überweisen. Wer stimmt dem zu? Das ist, soweit ich das sehe, wiederum ein einstimmiger Beschluss. Gibt es Gegenstimmen? Gibt es Enthaltungen? Auch diese Überweisung ist damit beschlossen. Die Federführung sollte beim Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft sein. Wer stimmt dieser Federführung zu? Auch das sind wieder alle Mitglieder des Hauses, soweit ich das sehe. Gegenstimmen? Enthaltungen? Keine. Damit ist das so beschlossen. Damit sind wir am Ende der heutigen Tagesordnung, die gegen 18.00 Uhr enden sollte. 3 Minuten früher lohnt es sich nicht mehr, einen neuen Tagesordnungspunkt aufzurufen. So wünsche ich Ihnen allen einen schönen Abend. Wir sehen uns morgen früh um 9.00 Uhr hier wieder.