Jörg Kellner

Es ist ja angekündigt worden, dass wir es heute auf die Tagesordnung nehmen wollen, das „Moratorium – Sofortmaßnahmen zur Sicherung der Zukunft des FFH-Gebiets Nr. 55 ‚Apfelstädtaue zwischen Wechmar und Neudietendorf‘ im Rahmen des Betriebs der Westringkaskade“ und dass gefordert wird, dass unverzüglich eine zeitweilige Einstellung des Betriebs der Westringkaskade bis einschließlich 30. September 2022 erfolgt. Hintergrund ist: Wir haben das Thema schon mehrfach gehabt, nicht nur im Ausschuss, auch im Jahr 2020. Das war – glaube ich – im November 2020. Da hatten wir das schon im Plenum beraten. Wir hatten damals schon darauf aufmerksam gemacht, welche Zustände sich an der Apfelstädt, vor allem im Auenbereich, abspielen. Es gab dazu auch im Ausschuss mehrere Beratungen. Insgesamt hat man in 12 Ausschusssitzungen das Thema auf der Agenda gehabt und versucht, einen Lösungsweg zu finden, wie man letztendlich betreffend das Austrocknen der Apfelstädt und damit auch des Auenbereichs, der ja FFH-Gebiet und besonders geschützt ist, Abhilfe schaffen kann. Allein in der Apfelstädt, in den Apfelstädtauen leben 500 Tierarten – darunter auch seltene einheimische Fische – und 400 Pflanzenarten. Nicht umsonst hat man diesen Bereich unter Schutz gestellt. Wir haben aber in den letzten drei Jahren zunehmend Wassermangel dort, bis dahin, dass es ganz austrocknet. Das Argument der Landesregierung auch bei Anfragen – mehrere Kleine Anfragen sind gemacht worden – lautete immer: Das ist der Klimawandel. Da ist sicherlich auch etwas dran. Mit Blick auf die Temperaturen draußen, auf das Thermometer und auch auf die Wasserstände überall kann man das sicherlich auch nachvollziehen. Aber genau deswegen sind wir ja hier: Wir müssen eine Lösung finden, wie man das letztendlich verhindern kann, dass der Fluss für längere Zeit austrocknet. Es gibt ja jede Menge Hilferufe. Es gibt Bürgerinitiativen. Der Landesanglerverband hat mobilgemacht. Und ich denke, das bewegt über 36.000 Anwohner, die direkt an dem Fluss wohnen bzw. in der Nähe. Das treibt natürlich alle um. Wir sind der Auffassung, dass dieser Wasserentzug, der derzeit über die Westringkaskade erfolgt – das sind 450 Liter in der Sekunde, die für die Stromerzeugung benötigt werden –, dass man dieses Wasser direkt in die Apfelstädt abgeben muss, zumindest in der Sommerzeit, damit dort nicht größere Schäden eintreten. Deswegen unsere Bitte, dass das auch platziert wird – damit es noch vor dem Sommer wirksam wird, sodass nämlich, wenn jetzt der Sommer ansteht, unverzüglich auch entsprechende Wassermengen abgegeben werden. Deswegen unser Antrag, und ich hoffe im Interesse der Flora und Fauna der Apfelstädt, dass Sie unserem Antrag auch nachkommen und wir schnellstmöglich Abhilfe schaffen. Dann wird man auch sehen, ob das wirklich die Ursache ist, dass das Wasser in die Westringkaskade abgeleitet wird oder ob dann wirklich eine Stabilisierung erfolgt in der Apfelstädt. Da hätten wir nämlich auch den praktischen Beweis. Bisher gibt es ja Gutachten, die dafür- und dagegensprechen. Also, ich denke, da hätten wir dann den direkten Beweis, aber vor allem wäre es wichtig, dass die Flora und Fauna dort sich erholen kann und nicht noch weiter geschädigt wird. Vielen Dank. (Beifall CDU; Abg. Dr. Bergner, fraktionslos; Abg. Kniese, fraktionslos)