Keller
Darüber lasse ich abstimmen, zunächst über die Verschiebung des Tagesordnungspunkts 9 in die Sitzung im September. Wer dem seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind, wie ich sehe, fast alle Stimmen der Fraktionen und der Gruppe und der fraktionslosen Abgeordneten. Wer ist dagegen? Sehe ich nicht. Stimmenthaltungen? Sehe ich auch nicht. Damit ist das in die Septembersitzung verschoben. Tagesordnungspunkt 15 auf jeden Fall in dieser Plenarsitzung aufzurufen – wer dem seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die Stimmen aus der Koalition, der Gruppe der FDP, der CDU-Fraktion und die der fraktionslosen Abgeordneten. Wer ist dagegen? Kann ich nicht sehen. Stimmenthaltungen? Das sind die Stimmen aus der Fraktion der AfD. Eine Platzierung ist nicht beantragt, sondern entsprechend aufzurufen. Dann die Frage der Drucksache 7/5944, das ist die Redaktionsermächtigung für das Musik- und Jugendkunstschulgesetz. Hier ist beantragt, es am heutigen Tag aufzurufen. Wer dem seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Vielen Dank. Die Gegenstimmen? Ich sehe keine. Stimmenthaltungen? Sehe ich auch keine. Dann ist das entsprechend so einstimmig aufgenommen. Dann geht es darum, die Drucksache 7/5945, das sind die Sofortmaßnahmen zur Sicherung der Zukunft eines FFH-Gebiets, auf jeden Fall aufzurufen. Hier ist auch eine Platzierung beantragt, für Freitagvormittag. Wird die Begründung zur Dringlichkeit gewünscht?
