Thomas Gröger

Danke, Frau Präsidentin, ich übernehme das für Herrn Henke. Ich frage zum Panzerfriedhof Rockensußra. Nach einem Bericht der „Berliner Zeitung“ lagert auf dem Gelände des Panzerfriedhofs im Thüringischen Rockensußra, einem Ortsteil der Stadt Ebeleben, Kriegsmaterial, von dem vermutet wird, dass es an die Ukraine geliefert werden soll. Ich frage die Landesregierung: 1. Auf welcher rechtlichen Grundlage werden in Rockensußra Panzer zerlegt? 2. Lässt die Betriebsgenehmigung für die Anlage in Rockensußra die Lagerung von Panzern zu, die nicht der Verschrottung zugeführt werden? 3. Welche Informationen hat die Landesregierung über mutmaßliche Lieferungen von Kriegswaffen an die Ukraine, die sich auf dem Gebiet des Freistaats befinden? Danke.