Astrid Rothe-Beinlich
b) Sechzehntes Gesetz zur Änderung des Thüringer Abgeordnetengesetzes – Aussetzung des Anpassungsverfahrens der Abgeordnetenbezüge gemäß § 26 des Thüringer Abgeordnetengesetzes
Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich muss Herrn Höcke noch mal an zwei Stellen widersprechen. Zum einen sind die Diäten eben nicht an die Inflationsentwicklung gekoppelt, sondern an die Einkommensentwicklung.
(Beifall DIE LINKE, CDU, SPD, BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN) Das sollten Sie eigentlich wissen. Peinlich, peinlich! Und weil Sie heute hier Kreide gefressen hatten oder zumindest so getan haben, möchte ich – deswegen habe ich meinen Rechner mit nach vorn gebracht – ein Zitat aus der 49. Plenarsitzung vom 4. Juni 2021 vorlesen. Da sagte Björn Höcke genau zu dem gleichen Thema, weil der gleiche Gesetzentwurf, das bringen sie nämlich jedes Jahr wieder – Zitat –: „Wir bleiben in unseren Berufen und, ja, wir als AfD-Politiker haben alle bürgerliche Berufe. Wir machen das hier im Teilzeitmodus.“ Noch Fragen?
(Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN)
(Unruhe AfD)