Keller
Sie sind Einreicher, gut. Der Tagesordnungspunkt 25 ist die zweite Beratung zum Dritten Gesetz zur Änderung der Thüringer Bauordnung. Die Antragsteller wollen diesen Gesetzentwurf auf die Tagesordnung für die nächste Sitzung schieben. Dann lasse ich das abstimmen. Wer damit einverstanden ist, dass der Tagesordnungspunkt 25 auf Antrag der Antragsteller auf die Juli-Sitzung verschoben wird, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. Das sind die Stimmen aus allen Fraktionen und der Gruppe der FDP. Wer ist dagegen? Das ist die Fraktion der AfD. Wer enthält sich der Stimme? Das sind die zwei fraktionslosen Abgeordneten und Frau Tasch. Damit ist der Gesetzentwurf auf das Juli-Plenum verschoben. Weitere Hinweise zur Tagesordnung? Das kann ich nicht erkennen. Damit verfahren wir entsprechend der Tagesordnung und ich rufe auf den TagesordGesetzentwurf der Fraktion der CDU - Drucksache 7/3385 dazu: Beschlussempfehlung des Ausschusses für Europa, Kultur und Medien - Drucksache 7/5637 dazu: Änderungsantrag der Fraktionen DIE LINKE, der CDU, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 7/5654 ZWEITE BERATUNG Das Wort erhält Frau Abgeordnete Mitteldorf aus dem Ausschuss für Europa, Kultur und Medien zur Berichterstattung. Bitte schön, Sie haben das Wort.
