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Hoffmann

AfD 06.05.2022 Sitzungen 7/80

Gesetz zur Änderung des Thüringer Wassergesetzes – Verringerung von Gewässerrandstreifen bei ausgleichenden Schutzmaßnahmen

Frau Präsidentin, Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer hier und am Livestream, Thema „Wasserrandstreifen“; wie ich in meiner Rede zur ersten Beratung erwähnt habe, sind die Phosphorwerte der vergangenen Jahre auffällig. Lediglich 36 Prozent der Oberflächengewässer überschritten die Werte im Jahr 2020 nicht. Bei Nitrat haben sich nach Nährstoffberichten der Jahre – seit 2017 – die Werte leicht verbessert. In der Rede ging ich auch darauf ein, dass für die Phosphoreinträge nicht hauptsächlich die Landwirtschaft verantwortlich zu machen ist, denn die Hälfte dieser Einträge geht aus Einträgen aus Kleinkläranlagen hervor. Wie das Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz auf meine Kleine Anfrage 7/2982 in Drucksache 7/5279 antwortet; ich zitiere: „Phosphor und Stickstoff werden durch diffuse und punktuelle Quellen in die Oberflächengewässer eingetragen. Für Gesamt-Phosphor ergab die Thüringer Nährstoffmodellierung aus dem Jahr 2017, dass 48 Prozent der Einträge auf Kommunalabwasser (zum Beispiel Kläranlagen, Kleinkläranlagen, sogenannte Bürgermeisterkanäle), also auf punktuelle Quellen, zurückzuführen sind. Zu dieser permanenten Grundlast kommen Einträge aus diffusen Quellen (51 Prozent), die saisonal und witterungsbedingt in der Intensität schwanken können. 34 Prozent“ – Frau Dr. Wagler, nicht 50 – „der diffusen Einträge stammen aus der Bodenerosion von landwirtschaftlich bewirtschafteten Flächen. Im Gegensatz zur Phosphor-Belastung sind bei den Stickstoff-Einträgen die Punkt-Quellen […] von untergeordneter Bedeutung. Bei der Stickstoff-Belastung überwiegen mit 90 Prozent die Einträge aus diffusen Quellen […]. Diese sind unter anderem auf landwirtschaftliche Nitrat-Einträge aus der Düngung zurückzuführen.“ Ich denke, diese Antwort zeigt doch, dass die Begründung zur Einführung zu 10-Meter-Gewässerrandstreifen ein Stück weit auf einer falschen Schuldzuweisung beruht. Die Landwirtschaft allein ist dafür nicht verantwortlich. (Beifall AfD) Deshalb macht die Überweisung an den Ausschuss, die dann beantragt wird, Sinn und wir würden dieser zustimmen. Vielen Dank. (Beifall AfD)

Protokoll ↗