Dorothea Marx
Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Hochschulgebühren- und ‑ entgeltgesetzes – Einführung von Studiengebühren für Nicht-EU-Ausländer
Verehrte Kolleginnen und Kollegen, wir machen weiter und ich hoffe, dass einige Kolleginnen und Kollegen noch den Weg von der Mittagssonne wieder hierher zurück in den Plenarsaal finden. Wir kommen vereinbarungsgemäß zum erneuten Aufruf der Tagesordnungspunkte 16, 22 und 23 – Wahlen. Wahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/5378 Die Wahl wird ohne Aussprache und geheim durchgeführt. Gewählt ist, wer die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen erhält. Vorgeschlagen ist seitens der Fraktion der AfD erneut Herr Abgeordneter Olaf Kießling. Wahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/5382 Gewählt ist auch hier, wer die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen erhält. Vorgeschlagen ist seitens der Fraktion der AfD erneut Herr Abgeordneter Ringo Mühlmann. Hier könnte eine Aussprache stattfinden, wenn das denn jemand wünschte. Das sehe ich nicht. Wahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/5383 Auch hier ist gewählt, wer die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen erhält. Vorgeschlagen ist seitens der Fraktion der AfD erneut Herr Abgeordneter Uwe Thrum. Gibt es hierzu einen Aussprachewunsch? Das ist nicht der Fall. Dann kommen wir zur Durchführung der aufgerufenen drei Wahlgänge. Sie erhalten nach Ihrem Namensaufruf drei Stimmzettel. Sie können auf jedem dieser Stimmzettel jeweils mit „Ja“ oder „Nein“ oder „Enthaltung“ stimmen. Als Wahlhelfer sind Herr Abgeordneter Beier, Herr Abgeordneter Denny Möller und Herr Abgeordneter Urbach eingesetzt. Ich eröffne die Wahlhandlung und bitte die beiden Schriftführenden, die Namen der Abgeordneten zu verlesen.