Dorothea Marx

Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, ich heiße Sie herzlich willkommen zu unserer heutigen Sitzung des Thüringer Landtags, die ich hiermit eröffne. Ich begrüße auch die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, Besucherinnen und Besucher auf der Besuchertribüne, die Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie die Zuschauerinnen und Zuschauer am Internet-Livestream. Schriftführer und Schriftführerin zu Beginn der heutigen Sitzung sind Herr Abgeordneter Urbach und Frau Abgeordnete Maurer. Die Redeliste wird von Herrn Abgeordneten Urbach geführt, die Bedienung der Redezeitanlage übernimmt Frau Abgeordnete Maurer. Für die heutige Sitzung haben sich Frau Präsidentin Keller, Herr Abgeordneter Dr. Hartung, Herr Abgeordneter Reinhardt, Herr Abgeordneter Walk, Herr Abgeordneter Worm und Frau Ministerin Taubert entschuldigt. In der gestrigen Plenarsitzung sind wir übereingekommen, dass die Wahlen zu den Tagesordnungspunkten 16, 22 bezogen auf den Wahlvorschlag der Fraktion der AfD und 23 heute nach der Mittagspause erneut zum Aufruf kommen. Während der Auszählung der Stimmen wird die Fragestunde fortgesetzt mit den noch offenen acht Fragen. Wird der Ihnen vorliegenden Tagesordnung zuzüglich der Hinweise widersprochen? Das ist nicht der Fall, dann gilt die Tagesordnung als festgestellt und wir können gleich einsteigen in die reguläre Abarbeitung. Wir beginnen mit dem Aufruf des TagesordnungsAntrag der Fraktion der CDU - Drucksache 7/2743 - Neufassung dazu: Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft - Drucksache 7/5385 dazu: „Corona-Maßnahmen dauerhaft abschaffen – erfolgreicher Neustart durch Planungssicherheit für den Thüringer Tourismus“ Alternativantrag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/5422 dazu: „Neustart für den Thüringer Tourismus – erfolgreiche und langfristige Perspektiven schaffen“ Alternativantrag der Fraktionen DIE LINKE, der CDU, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 7/5425 Das Wort hat zunächst Herr Abgeordneter Henkel aus dem Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft zur Berichterstattung zu dem Antrag. Bitte schön, Sie haben das Wort.