René Aust

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, vor ziemlich genau zwei Jahren stand ich vor Ihnen und hatte die Abschaffung des Schulgelds für Gesundheitsfachberufe gefordert, für jene Teile, die in den Schulen auch ausgebildet werden. Damals wurde der Antrag meiner Fraktion abgelehnt – unter den üblichen fadenscheinigen Begründungen: Er sei populistisch, er sei nicht finanzierbar, wie auch immer. Damals wurde unser Antrag abgelehnt und einige Wochen bzw. einige Monate später von anderen Fraktionen in ähnlicher Art und Weise dann merkwürdigerweise doch wieder eingebracht. So bewirken wir dann eben doch auch das Umdenken hier in diesem Hause. (Beifall AfD) Das war der erste Teil unseres Erfolgs in dem Bereich „Gesundheitsfachberufe stärken“. Heute kommt der zweite Teil, denn es ist uns ein Herzensanliegen, mehr jungen Leuten, die diesen Beruf/diese Berufe ergreifen möchten, auch die Voraussetzungen dafür zu bieten. Wir wollen die Attraktivität für die Gesundheitsfachberufe und für die Ausbildung der Gesundheitsfachberufe deutlich erhöhen. Dies ist der zweite Teil; wir hatten ja heute Morgen schon auch eine Idee, wie wir weiterhin auch die Tätigkeit in Gesundheitsfachberufen stärken können, nämlich mit unserer allseits bekannten Forderung, die einrichtungsbezogene Impfpflicht endlich doch auch abzuschaffen. Das wollte ich auch noch mal kurz unterbringen. (Beifall AfD) Nun, mit der Initiierung eines landesweiten Modellprojekts zur Realisierung einer Ausbildungsvergütung in den Gesundheitsfachberufen könnte Thüringen Vorreiterland in ganz Deutschland werden, und das ist auch dringend notwendig. Wenn wir uns die demografische Entwicklung ansehen, dann wissen wir, dass wir auf diese Berufe ganz besonders angewiesen sind, dass diese Berufe eben auch eine immer größere Bedeutung gewinnen. Dies hat auch die Bund-Länder-Kommission schon seit einigen Jahren für sich entdeckt und deswegen hatte diese Kommission Ihnen bereits allen ins Stammbuch Folgendes geschrieben: „Eine Ausbildungsvergütung dient der finanziellen Unterstützung der Auszubildenden, fördert deren finanzielle Eigenständigkeit, ist ein finanzieller Ausgleich, eine Anerkennung für die geleistete Arbeit und ein Aspekt für die Entscheidung von jungen Menschen für einen Ausbildungsberuf. Die Zahlung einer Ausbildungsvergütung ist ein Element, um einem Fachkräftemangel und einer möglichen Konkurrenz zwischen den Gesundheitsfachberufen und den verschiedenen Ausbildungsträgern effektiv entgegenzuwirken.“ Vollkommen richtig, deswegen fordern wir auch, diese Ausbildungsvergütung zumindest in einem Modellprojekt in Thüringen einzuführen, aber leider macht die Landesregierung dort nicht mit. Die Landesregierung wartet das Gesetzgebungsverfahren des Bundes zur Frage der Neuregelung und Stärkung der Ausbildungen in den Gesundheitsfachberufen ab und sieht unabhängig davon keinen Handlungsbedarf. Wir sehen diesen sehr wohl. (Beifall AfD) Und wir wissen, wie es wie in vielen anderen Bereichen auch kommen wird. In fünf oder zehn Jahren, wenn dieser Antrag von unserer Seite abgelehnt worden ist, dann wird es heißen, jetzt haben wir Fachkräftemangel und wir brauchen Einwanderung, so wie es leider in vielen anderen Bereichen seit vielen Jahren auch der Fall ist, zum Beispiel bei den Handwerkern. Erst wird zu wenig für die eigenen jungen Leute gemacht und dann wird nach Einwanderung gerufen. Wir wollen genau den anderen Weg gehen. Wir wollen, dass unsere eigene Jugend (Beifall AfD) eine ordentliche Chance hat, sich mit ihrer Hände Arbeit ein Leben aufzubauen, damit sie alle Chancen bekommt, sich ihr Leben so verwirklichen zu können in den Berufen, wie sie es sich wünscht. Dafür braucht sie eben auch in den Gesundheitsfachberufen die bestmöglichen Ausbildungsvoraussetzungen und dazu zählt für uns auch die Ausbildungsvergütung. (Beifall AfD) Sie sehen also, meine sehr geehrten Damen und Herren, wir stehen nicht nur an der Seite der heutigen Fachkräfte, wenn es darum geht, ihre Wünsche zu respektieren, sich beispielsweise nicht impfen zu lassen, und wir dafür eintreten, die einrichtungsbezogene Impfpflicht abzuschaffen, sondern wir stehen auch an der Seite derjenigen, die in den Gesundheitsfachberufen in den kommenden Jahren Fachkräfte werden wollen. Vielen herzlichen Dank. (Beifall AfD)