thueringer-landtag.de ↗

Denny Jankowski

AfD 05.05.2022 Sitzungen 7/79

Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes über Schulen in freier Trägerschaft

Vielen Dank, Frau Vorsitzende. Ich wollte mich ja eigentlich zu diesem Thema recht kurzfassen, aber nach der Rede von Herrn Wolf bin ich nun doch noch mal hier vorgegangen, weil ich es nicht einfach so stehen lassen wollte. Er wirft uns wieder vor, dass wir angeblich separieren, ausgrenzen, dass wir rassistisch sind, nationalistisch usw. – (Zwischenruf Abg. König-Preuss, DIE LINKE: Doch, da hat er recht!) die ewig gleichen Phrasen. Man kann langsam Bullshit-Bingo springen. (Beifall AfD) Sie gingen auf unseren Antrag ein, den wir gestern eingebracht hatten. Und dieser Antrag ist eins zu eins die Forderung der Generalkonsulin der Ukraine Iryna Tybinka. Sie hat in der Ukraine in etwa den Stellenwert, den bei uns der Bildungsminister hätte. Nichts anderes haben wir gefordert. Sie hat das mehrmals ganz klar gefordert, auch in der Kultusministerkonferenz. Sie hat immer gefordert, sie will die separaten Klassen haben, sie möchte die ukrainischen Flüchtlinge in ihrer Heimatsprache unterrichtet haben und nach ihren Lehrplänen, weil sie der Meinung ist, dass das für die Bedürfnisse der ukrainischen Kinder und Jugendlichen am besten ist. Das haben wir auch gefordert. (Beifall AfD) (Unruhe Bündnis 90/Die Grünen) Ich darf jetzt sicherlich Herrn Wolf auch mal entgegnen, wenn er irgendwelche Vorwürfe reinbringt. Wir haben nichts anderes getan, als die Forderungen der Ukraine in unseren Anträgen umzusetzen. Und wenn Sie das rassistisch finden, dann finden Sie wahrscheinlich auch die Bildungsministerin dort rassistisch. Das finde ich schon eine Zumutung. Das heißt, natürlich hat die Ukraine ein Mitspracherecht und natürlich auch Forderungen, was sie hier möchte. Sie meinen, ihre Kinder sind vor allem nur vorübergehend hier in Deutschland und sollen deswegen nicht noch mehr gestresst werden. Deswegen soll eine Kontinuität ihrer Bildung gewahrt werden. Etwas anderes als die Bildungsministerin der Ukraine haben wir nicht gefordert. (Beifall AfD) Deswegen da rassistisch Nationalismus reinzusetzen, halte ich für ein bisschen suspekt. Vielen Dank. (Beifall AfD)

Alle Reden von Denny Jankowski Protokoll ↗