René Aust

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, gestern hatten wir auf Antrag der AfD-Fraktion die Aktuelle Stunde zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht. Dort konnten wir schon ein bisschen hören, was die Auswirkungen aktuell in Thüringen sind und welche noch weiter zu erwarten sind. Außerdem hörten wir, dass wir anscheinend in diesem Hause eine Mehrheit dafür haben, dass sich die Landesregierung auf Bundesebene über den Bundesrat dafür einsetzen soll, die einrichtungsbezogene Impfpflicht abzuschaffen, denn so war es gestern zu hören von der FDPGruppe und auch von der CDU. Und heute wollen wir Ihnen die Gelegenheit geben, ihren vollmundigen Worten auch Taten sprechen zu lassen. (Beifall AfD) Erst im Dezember stand ich hier, und ich habe damals davor gewarnt, was die Auswirkungen sein werden, wenn diese einrichtungsbezogene Impfpflicht ihre volle Wirkung entfalten würde. Vor dem Hintergrund der Erfahrungen in Kanada war absehbar, dass wir in eine Versorgungskrise laufen würden. Wenn wir uns die aktuellen Daten und Zahlen ansehen, dann sind wir genau dort, wir sind auf dem Weg in die Versorgungskrise. Mir ist wichtig, an dieser Stelle noch einmal eine ganz besondere Ungerechtigkeit zu erwähnen. Viele Ungeimpfte dürfen heute arbeiten und sie dürfen so lange in den verschiedenen Gesundheitsfachberufen arbeiten, solange sie gebraucht werden. Aber sobald die Versorgungssicherheit auch ohne diese Leute gewährleistet ist, werden sie rausgeworfen und weggeworfen wie benutzte Waschlappen. Dieser Umgang mit den ungeimpften Beschäftigten in den Gesundheitsfachberufen ist – um es auf den Punkt zu bringen – asozial und gehört hier angesprochen. (Beifall AfD) Unsere Forderung ist ganz klar, liebe Beschäftigte in den Gesundheitsfachberufen: Weg mit der einrichtungsbezogenen Impfpflicht. Und unser Versprechen: Ihr seid nicht vergessen, wir werden euch nicht vergessen und wir setzen uns weiter für die Abschaffung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht ein. (Beifall AfD)