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Karawanskij

04.05.2022 Sitzungen 7/78

b) auf Antrag der Fraktion der CDU zum Thema: „Hohe Inflation, Baupreis- und Zinssteigerung, immer mehr Regulierung und Bürokratie: Droht der Traum vom Eigenheim für Familien zu platzen? Mehr Unterstützung des Landes statt immer neuer Belastungen und Verunsicherung.“

Es geht um kein Phänomen in Thüringen, sondern ich bin ja nicht allein mit meiner Sorge. Die Sorge teilen die Bundesbank und die Finanzaufsicht genauso. (Zwischenruf Abg. Prof. Dr. Voigt, CDU: Aber wir sind hier in Thüringen, Frau Ministerin!) Ja, und wenn Sie sich bitte mal anschauen, dass auch in Thüringen der Baupreisindex steigt. (Zwischenruf Abg. Prof. Dr. Voigt, CDU: Weil Sie die Preise festlegen!) Ja, weil ich die Preise mache für die Baupreise. (Heiterkeit BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Nein, sorry, es tut mir leid, das ist, glaube ich, jetzt Propaganda Ihrerseits. Wenn wir gleichzeitig anschauen, dass wir es beispielsweise am Immobilienmarkt mit Akteuren zu tun haben, die jetzt wie beispielsweise die Adler Group in die Bredouille kommen, und wir Preise aufrufen, die keiner mehr bezahlen kann, die eben kein Zuhause, keinen Wohnraum zur Verfügung stellen, dann haben wir ein anderes Problem. Dann haben wir nicht das Problem von mangelnder politischer Steuerung, sondern wir haben das Problem, dass der Immobilienmarkt den Gefahren des Finanzmarktes unterliegt. Und das muss reguliert werden, da bin ich ganz bei Ihnen. (Zwischenruf Abg. Montag, Gruppe der FDP: Das ist doch totaler Quatsch! Schauen Sie sich doch mal die Verhältnisse an!) Da brauchen wir seit über zehn Jahren hier eine Fragestellung, damit das reguliert wird, denn letztendlich muss Wohnraum Familien zur Verfügung gestellt werden. Und um das noch mal einzuordnen: Wenn einem Wohnheim auf dem Ringelberg oder bei Ihrem Beispiel von 500 Quadratmetern für 500.000 Euro oder 750.000 Euro ein Kinder-Bauland-Bonus von 2.500 Euro gegenübergestellt wird und das analytisch als Ursache gesehen wird, verkennt das doch wohl sehr wohl die Realitäten. (Zwischenruf Abg. Bühl, CDU: Sie greifen nach jedem Strohhalm! Nach jedem Strohhalm!) Vielen Dank. (Beifall DIE LINKE)

Protokoll ↗