Dorothea Marx

Herr Mühlmann, möchten Sie dazu eine kurze Erklärung abgeben? (Zuruf Abg. Mühlmann, AfD: Weil ich morgen nur zeitweise da bin!) (Zwischenruf aus der Fraktion Die Linke: Da kann es ein Kollege vorlesen!) (Zwischenruf Abg. Mühlmann, AfD: Ich möchte die Anfrage selbst vortragen!) Also wegen zeitlicher Verhinderung. Er hat die Bitte vorgetragen. Ich würde sagen, wir unterbrechen jetzt deswegen nicht die Sitzung, um zu klären, ob man dem folgen kann oder nicht. Ich denke, das kann die jeweilige Sitzungspräsidentin oder der Sitzungspräsident frei entscheiden. Wir haben das immer mal wieder, dass Kollegen Gründe vorbringen, warum sie etwas verschoben haben wollen. Wir haben auch Pausen, da kann engagiert darüber diskutiert werden. Das ändert nichts an den beschlossenen ergänzenden Festlegungen zur Tagesordnung. Ich darf Sie jetzt um Abstimmung bitten, ob Sie der so – wie abgestimmt – veränderten Tagesordnung zustimmen. Da bitte ich Sie um Ihr Handzeichen. Das sind die Koalitionsfraktionen und die fraktionslosen Abgeordneten. Wer stimmt dagegen? Wer enthält sich? Das ist die Fraktion der AfD. Stimmverhalten aus der Mitte des Hauses konnte ich nicht erkennen, aber eine Mehrheit hat die Tagesordnung – wie abgestimmt – damit beschlossen. (Zwischenruf Abg. Montag, Gruppe der FDP: Ja!) Damit kommen wir zur Tagesordnung und zu den Aktuellen Stunden, dem Aufruf des TagesordAlle Fraktionen wie auch die Parlamentarische Gruppe der FDP haben jeweils ein Thema zur Aktuellen Stunde eingereicht. Jede Fraktion und die Parlamentarische Gruppe haben in der Aussprache eine Redezeit von jeweils 5 Minuten für jedes Thema. Die Redezeit der Landesregierung beträgt grundsätzlich 10 Minuten für jedes Thema. Bei fraktionslosen Abgeordneten beträgt die Gesamtredezeit 5 Minuten, die bei mehreren Themen auf diese aufgeteilt werden kann. Damit eröffne ich den ersten Teil der Aktuellen Stunde Unterrichtung durch die Präsidentin des Landtags - Drucksache 7/5365 Als Erste erhält Frau Abgeordnete Pfefferlein für die antragstellende Fraktion Bündnis 90/Die Grünen das Wort. Bitte.