Thomas Gröger

Sehr geehrte Landesregierung, sehr geehrte Abgeordnete, seit der Finanzkrise im Jahre 2008 hat sich die Agrarstruktur im Freistaat stark gewandelt. Die Preise für Ackerland haben sich mehr als verdoppelt, auch für Grünland ist ein erheblicher Preisanstieg festzustellen, mit entsprechenden Auswirkungen auf die Entwicklung der Pachtpreise. Dabei ist es nicht nur zu einer ungewollten branchenfremden Flächenkonzentration gekommen. Wie die Landesregierung kürzlich einräumte, können es sich Junglandwirte oder landwirtschaftliche Neueinsteiger mittlerweile kaum noch leisten, Agrarflächen zu kaufen oder zu pachten. Schließlich können aufgrund einer Regelungslücke des Bundesgesetzgebers Investoren bei Anteilskäufen die Grunderwerbsteuer umgehen, was nach Aussage der Landesregierung eine Benachteiligung Thüringer Agrarbetriebe darstellt. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche gesetzgeberische Lücke des Bundes benachteiligt seit wann die Thüringer Agrarbetriebe bei der Grunderwerbsteuer? 2. Was hat die Landesregierung beim Bund unternommen, um der festgestellten Benachteiligung Thüringer Agrarbetriebe entgegenzuwirken? 3. Welche weiteren gesetzlichen Regelungen haben sich als wesentliches Einfallstor der Veränderungen der Eigentümerstruktur im Agrarsektor des Freistaats erwiesen, wie sie seit dem Jahr 2008 festzustellen sind? 4. Wie laufen die Anteilskäufe in Thüringen derzeit ab? Vielen Dank.