Weil

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, die Mündliche Anfrage der Abgeordneten Wahl beantworte ich für die Thüringer Landesregierung wie folgt: Zu Frage 1: Das Vorhaben ist Bestandteil des Bundesverkehrswegeplans 2030 und im vordringlichen Bedarf eingestuft. Die Landesregierung sowie die Region setzen sich aktuell gemeinsam aktiv für die weitere Priorisierung der Elektrifizierung der Strecke Gotha – Leinefelde durch den Bund ein. Ministerpräsident Ramelow hatte sich schon 2019 und erneut 2020 an den damaligen Bundesverkehrsminister und den Vorsitzenden der Deutschen Bahn AG bzw. den früheren Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn AG gewandt und für eine zügige Umsetzung des Projekts geworben. Zu Frage 2 und Frage 3, die ich aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantworten möchte: Grundsätzlich wäre ein zusätzlicher Ausbaubedarf in Abhängigkeit von einem konkreten, erweiterten Angebotskonzept zu prüfen und müsste im Rahmen einer Machbarkeitsuntersuchung, beispielsweise im Rahmen des Bundesverkehrswegeplanprojekts, ermittelt werden. Allerdings ist eine Verdichtung des Verkehrsangebots mit zusätzlichen Taktverkehren auf dieser Strecke unter anderem vor dem Hintergrund des Fahrgastaufkommens sowie der finanziellen Mittelausstattung des Freistaats Thüringen mittel- und langfristig nicht geplant. Ungeachtet dessen, könnte durch den Wiederaufbau des Kreuzungsbahnhofs Silberhausen voraussichtlich eine günstigere zeitliche Verteilung der Züge erreicht werden. Hierbei handelt es sich jedoch nicht um den in Frage 4 angefragten zweigleisigen Ausbau von Begegnungsabschnitten im Bereich Mühlhausen. Zu Frage 4: Ein entsprechender Austausch der Landesregierung mit dem Bund ist bislang nicht erfolgt, da für das avisierte Schienenpersonennahverkehrsbetriebsprogramm aus Sicht der Landesregierung kein abschnittsweiser zweigleisiger Ausbau im Bereich Mühlhausen erforderlich ist. Vielen Dank.