thueringer-landtag.de ↗

Götze

04.02.2022 Sitzungen 7/73

Fragestunde

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, die Mündliche Anfrage des Abgeordneten Bergner beantworte ich für die Landesregierung wie folgt: Zunächst die Antwort zu Frage 1: In Thüringen verletzten sich über den Jahreswechsel 2021/2022 drei Menschen mit Pyrotechnik. Eine differenzierte Betrachtung nach dem Schweregrad der Verletzungen wird von polizeilicher Seite nicht geführt. Von den Rettungsdiensten liegen hierzu keine Informationen vor. Antwort zu Frage 2: Zum Jahreswechsel wurde ein durch Pyrotechnik verursachter Todesfall bekannt. In Schleifreisen zündete ein 21-jähriger Deutscher am Silvesterabend gegen 21.40 Uhr ein unbekanntes pyrotechnisches Erzeugnis. Er wurde durch die anschließende Explosion, in deren unmittelbarer Nähe er sich befand, schwer verletzt und erlag trotz eingeleiteter Rettungs- und Reanimationsmaßnahmen diesen Verletzungen. Ein Fremdverschulden kann bislang ausgeschlossen werden. Antwort zu Frage 3: Über den Jahreswechsel 2021/2022 wurden 86 polizeiliche Einsätze im Zusammenhang mit dem Umgang mit pyrotechnischen Gegenständen ausgelöst. Es handelte sich dabei hauptsächlich um Branddelikte und Sachbeschädigungen. Zur Anzahl von Einsätzen der Feuerwehren liegen keine Daten vor. Über den Jahreswechsel wurden elf Mitteilungen über größere unerlaubte Menschenansammlungen durch die Polizei geprüft. Antwort zu Frage 4: Die Gesamteinsatzzahlen der Polizei liegen mit leichter Steigerungstendenz auf einem relativ stabilen Niveau. Die Zahl der von der Polizei registrierten unerlaubten Zusammenkünfte größerer Personengruppen sank im Vergleich des Jahreswechsels 2020/2021 zum Jahreswechsel 2021/2022 um zwei Drittel. Für die Jahreswechsel 2018/2019 und 2019/2020 liegen keine entsprechenden Daten vor, da seinerzeit die Relevanz für die Erfassung entsprechender Daten nicht vorlag. Die Einsätze gestalten sich wie folgt: 2018/2019 921 Einsätze insgesamt, 2019/2020 915 Einsätze insgesamt, 2020/2021 953 Einsätze insgesamt und davon 36 Einsätze wegen Ansammlungen, 2021/2022 1.009 Einsätze und davon 11 Einsätze wegen Ansammlungen. Zu Einsatzzahlen der Feuerwehr liegen keine Daten vor. Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.

Protokoll ↗