Karawanskij

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, staatliche Hochbaumaßnahmen sind ja ein technischer Begriff dafür, dass man letztendlich sein Aushängeschild, seine eigenen Liegenschaften und das, was wir in eigener Verantwortung bauen, auch als attraktive Arbeitsorte für Bedienstete und für Mitarbeitende ein Stück weit schafft, über verschiedene Sparten hinweg. Wir haben ein Instrument, wir haben das Instrument der mittelfristigen Hochbauplanung, das wir als Kabinett als wesentliche Grundlage für den Haushaltsentwurf haben, welcher dann auch letztendlich die notwendigen Planungssicherheiten für die Akteure im staatlichen Hochbau, aber auch für die beteiligten Ressorts im Bereich des staatlichen Hochbaus schafft und es vor allen Dingen dort auch ermöglicht, abgestimmte Neubauprojekte und dringende Sanierungsvorhaben an den bestehenden Liegenschaften im Freistaat vorzunehmen. Wir haben mehrere große Baumaßnahmen, die ich jetzt hier nicht alle aufzählen möchte, aber wir haben auch einige Herausforderungen, auf die ich durchaus auch mit dem Blick in die Zukunft über den Haushalt 2022 hinweg den Blick richten möchte. Die besondere Herausforderung, vor allen Dingen im Hochbau und der Hochbauplanung, ist der verstärkte Fachkräftemangel. Wir haben hier entsprechend sowohl in der Planung als auch in der Ausführung auch im Ministerium selbst Fachkräftebedarfe, die ohne Weiteres nicht zu sichern sind und wo wir uns in einem sehr, sehr starken wettbewerblichen Feld mit der Wirtschaft und auch mit anderen Institutionen in dem Bereich befinden. Wir haben vor allen Dingen auch für Hochbaumaßnahmen das Prinzip der Nachhaltigkeit zugrunde gelegt – nicht nur im finanzpolitischen Sinne, sondern auch, wenn es um die Aspekte der Energieeinsparung, der Energieeffizienz und auch der Ausstattung mit Photovoltaikanlagen geht – und damit die Landtagsbeschlüsse – ich möchte sie daran erinnern – „Energetische Standards im öffentlichen Bau vorbildlich gestalten“ – hieß es 2015 – oder „Photovoltaikanlagen für landeseigene Immobilien“ entsprechend auch konsequent mit umgesetzt. Das heißt aber auch, dass wir uns als mittelfristiges Ziel aber auch noch die Steigerung der energetischen Sanierungsrate bei den Landesgebäuden auf mindestens 2 Prozent gesetzt haben. Dafür sind auch in den kommenden Jahren weitere Anstrengungen notwendig und wir brauchen dafür auch eine Verstärkung und Verstetigung der finanziellen Mittel, ganz im Sinne der Nachhaltigkeit der eigenen Liegenschaften, der bestehenden Liegenschaften, aber auch bei den Neubauprojekten. Ich möchte an dieser Stelle auch meinen herzlichen Dank sagen an alle Baubeteiligten, nicht nur in den Behörden im nachgeordneten Bereich, nicht nur in meinem Haus, sondern vor allen Dingen natürlich auch in der Umsetzung, die Projektpartner an den Baustellen bzw. den Projekten in der Planung. Vielen Dank. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)