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Bergner

03.02.2022 Sitzungen 7/72

d) Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes

Vielen Dank, Herr Staatssekretär. Es hat sich jetzt noch mal eine Redezeitverlängerung um 37 Sekunden ergeben. Möchte davon jemand Gebrauch machen? Ich sehe keine Wortmeldungen. Damit schließe ich die Aussprache zum Einzelplan 16 und eröffne die Aussprache zum Einzelplan 18 – Staatliche Hochbaumaßnahmen – . Es gibt wiederum eine Redezeit von 3 Minuten für alle Fraktionen und die Parlamentarische Gruppe sowie die fraktionslosen Abgeordneten unter den genannten Einschränkungen. Nach der Inanspruchnahme von 3 Minuten Redezeit durch die Landesregierung würde sich die Redezeit der Fraktionen entsprechend wieder verlängern. Ich rufe für die Fraktion Die Linke Herrn Abgeordneten Schaft auf.

Protokoll ↗