Karawanskij

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Abgeordnete, 1,3 Milliarden Euro hat der Einzelplan 10 – Infrastruktur, Landwirtschaft und Forst – und ich bin dankbar, dass der Landtag heute mit den Beratungen und der Landesgesetzgeber heute mit den Abstimmungen des Haushalts 2022 genau das vollführt und damit ganz konkret, ohne die große Zahl 1,3 Milliarden, nämlich das ermöglicht, was wir allgemeinhin Daseinsvorsorge nennen. Das, was wir zum Leben brauchen, und das, was Tausende von Thüringerinnen und Thüringern jeden Tag auch benutzen ohne große Worte, sondern ganz im Kleinen. Der Einzelplan 10 schafft genau das, was wir heute Vormittag in der großen Generaldebatte gehört haben: soziale Gerechtigkeit, gleichwertige Lebensverhältnisse und Nachhaltigkeit – ein Wort, was ich im Übrigen heute in Reihen der Opposition vermisst habe. (Beifall DIE LINKE) Um mal in ganz kleinen Projekten zu formulieren: die Förderung von Bushaltestellen, in Föritztal beispielsweise, sind 34.000 Euro, der Wohnungsbau in Leinefelde-Worbis, die Regionalentwicklung zur Gestaltung der Folgen des demografischen Wandels, die Umgestaltung von Bahnhöfen. Was ich einfach nicht verstehen möchte, ist: Bei der CDU klingt das so, als ob die Entwicklung und der Ausgleich zu den ländlichen Räumen bei den Dorfkirchen oder bei den Dorfläden erschöpft ist. Dabei ist es doch so viel mehr. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Wenn wir zum Beispiel bei den Flurneuordnungsverfahren daran denken oder ganz konkret bei der Wiederaufforstung in Straufhain, die Unterstützung bei der Digitalisierung, gerade wenn es da bei den Kommunen um die B-Plan-Erstellung geht, oder eben halt auch bei den Fahrzeugpapieren, dass es tatsächlich auch online geht. Bei dem forstlichen Wegebau in Sonnenstein im Eichsfeld, 55.000 Euro – ganz kleine, ganz konkrete Projekte. Bei jeder Straßenerhaltung, wo die Feuerwehr, wo die Müllabfuhr, wo der Schulbus oder wo wir tagtäglich darauf fahren. Und ganz ehrlich, ich bin sehr dankbar, wenn sich weiterhin im Einzelplan 10 mehr Investitionsmöglichkeiten auch seitens des Haushaltsgesetzgebers jenseits des Vorschlags der Landesregierung niederschlagen, gerade auch beim Wald. Nur was ich dann nicht verstehen möchte, ist, warum sich dann die CDU so bockig hat, dann auch letztendlich bei der Jagdzeitverlängerung bzw. beim Jagdzeitvorzug den Schritt nicht mitzugehen. Dort findet ja im Prinzip letztendlich auch die Form von Regulierung statt, damit dann genau die Wiederaufforstungsmaßnahmen nicht wieder durch Wildverbiss zunichtegemacht werden. (Beifall DIE LINKE) Kontinuität und Verlässlichkeit – das schafft der Einzelplan 10 des Infrastrukturministeriums in seinem Wirkungsfeld. Sie haben heute Vormittag auch viel von Sparen gesprochen. Aber dabei meint doch Sparen eigentlich, dass ich Geld für einen bestimmten Zweck nicht verbrauche und zurücklegen kann. Aber das, was Sie mit der Forderung nach mehr Investitionen vollführen, ist eine schnöde Kürzung, (Beifall DIE LINKE) ist eine Kürzung, die nämlich nicht nachhaltig ist im Sinne einer ökologischen Nachhaltigkeit, im wirtschaftlichen Sinne oder auch im sozialen Sinne – das, was wir im Blick haben. Ich möchte meine Zeit nutzen, nämlich genau denjenigen zu danken, die das ermöglichen, in den ganz kleinen Projekten nämlich umzusetzen, was in großer Zahl im Einzelplan 10 niedergeschrieben ist. Ich möchte den Mitarbeitenden des Thüringer Landesamts für Bau und Verkehr, des Thüringer Landesamts für Bodenmanagement und Geoinformation, des Thüringer Landesamts für Landwirtschaft und Ländlichen Raum, der Thüringer Aufbaubank, der Landesentwicklungsgesellschaft, des Thüringer Landesverwaltungsamts, des ThüringenForsts, des Rechnungshofs, der Thüringer Landgesellschaft, des Thüringer Lehr-, Prüf- und Versuchsguts und nicht zuletzt auch den Mitarbeitenden in meinem Haus, dem Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft, danken, denn sie haben nämlich genau das zu vollführen und umzusetzen, was wir, was Sie heute in großen Zahlen beraten und was sich dann letztendlich in richtig gelebter Praxis niederschlägt. Vielen Dank. (Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN) (Zwischenruf Abg. Tasch, CDU: Und den Ge- meinden mal danken, die das alles umsetzen!)