Robert-Martin Montag

Nein, ich habe noch nichts getrunken, falls das jetzt gedacht wird. Ich habe tatsächlich die Frau Präsidentin nicht gehört – sorry. Normalerweise bin ich da viel aufmerksamer. Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Frau Werner, Sie kennen uns als quicklebendige Opposition mit vielen eigenen Ideen. (Beifall Gruppe der FDP) Gott sei Dank sind wir manchmal gar nicht so weit von einander entfernt, sondern es eint uns, ganz entspannt und unideologisch Probleme zu lösen. So kann man fast sagen, dass dieser Beschluss aus dem Dezember 2021 zur Erweiterung der Niederlassungsförderung – Deutschland bleibt einmalig entlang der Versorgungskette – tatsächlich ein Highlight ist und umgesetzt werden muss. Dass ich Sie daran erinnere und das erbitte, das dürfte für Sie sicherlich nicht etwas sein, was unerwartet gekommen wäre. Da wollen wir gucken. Da helfen wir Ihnen auch gern, Dinge umzuschichten. Das Zweite ist natürlich – auch das ist wichtig, was auch ein Beschluss des gesamten Hauses war –, entlang von Long-Covid und vor allen Dingen ME/CFS-Betroffenen Forschungskompetenz in Thüringen zu sichern und in ganz Mitteldeutschland Forschungskompetenzen zu clustern, zusammenzubringen, damit über 350.000 Menschen in Deutschland endlich geholfen und das stille Leiden beendet werden kann. Wir haben hier für eine Anschubfinanzierung 500.000 Euro einstellen wollen, in der Hoffnung, dass das vielleicht Zustimmung findet, weil das Sich-auf-den-Weg-Machen einen finanziellen Rahmen und Stabilität braucht. Das Nächste ist – das kennen Sie auch, jedenfalls diejenigen, die mir dann auch bei gesundheitspolitischen Reden zuhören – die Frage der Digitalisierung im Gesundheitswesen. Das, was ich auch an anderer Stelle sage: eHealth oder MedTech-Industrie unterstützen. Ich will nur noch mal die Bedeutung sagen: 38 Milliarden Euro in Deutschland, 155 Milliarden Euro in der EU und natürlich Exportmöglichkeiten weltweit. Das zarte Pflänzchen wächst schon längst in Thüringen. Das ist etwas, was wir aus uns heraus durchaus stärken sollten. Wir brauchen auch Modellregionen. Wir haben das alles vorgeschlagen, nichts hat eine Mehrheit gefunden. Wir bleiben trotzdem weiter dran. Punkt 4 ist wichtig. Krankenhausplan ist eine zentrale Herausforderung, liebe Frau Werner, die uns im nächsten Jahr sicherlich noch sehr intensiv beschäftigen wird. Hier müssen wir umsteuern von einer Auslastungsplanung tatsächlich zu einer Bedarfsplanung und da vor allen Dingen eben auch diskutieren, was das am Ende des Tages für einzelne Krankenhausstandorte bedeutet. Das wird eine hoch spannende Diskussion, die wir aber wissenschaftlich begleitet, ganz fundiert anhand der reellen Bedarfszahlen führen müssen. Die Struktur muss sich anhand dessen, was abgerufen wird und was eine Region braucht, aus dem Bedarf der Region ergeben und nicht umgedreht, wie das heute der Fall ist. Letztes – Rettungsdienstreform: Wen spreche ich jetzt eigentlich an? Das gehört natürlich jetzt nicht zu 100 Prozent in die Zuständigkeit des Gesundheitsministeriums, sondern ist beim Innenministerium angesiedelt, aber ich denke, Digitalisierung und digitale Lösungen braucht es auch dort. Wir werden es dort im Fachausschuss ansprechen, in der Hoffnung, dass die Kollegen des Innenausschusses das auch so sehen. Insofern bleiben wir gespannt, es werden spannende und hoffentlich ereignisreiche Zeiten auch in der Gesundheitspolitik. Vielen Dank. (Beifall CDU, Gruppe der FDP)