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Dorothea Marx

03.02.2022 Sitzungen 7/72

d) Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes

Vielen Dank, Frau Ministerin. Aufgrund der Ausführungen der Ministerin wäre jetzt noch mal 2 Minuten und 35 Sekunden mehr Redezeit für die Fraktionsvertreter da. Falls jemand wünscht, diese wahrzunehmen, müssten wir allerdings die Lüftungspause dazwischenschieben. Ich frage jetzt: Gibt es nach der Lüftungspause noch Redebedarf zu diesem Einzelplan? Das sehe ich nicht. Dann schließe ich die Beratung des Einzelplans 06 und des Einzelplans 17 und wir machen dann nach der Lüftungspause um 16.30 Uhr weiter mit dem Einzelplan 07. Wir machen weiter mit der Beratung des EinzelDigitale Gesellschaft – . Auch hier wieder – neues Spiel, neues Glück – 3 Minuten für jede Fraktion und eventuell mehr, falls der Minister etwas länger reden möchte. Wir beginnen mit der Debatte zum Einzelplan 07 und ich erteile als erstem Redner verbunden mit der Bitte um Ruhe im Rund dem Herrn Abgeordneten Schubert von der Fraktion Die Linke das Wort.

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