Dirk Adams

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordneten, die Bereiche Migration, Justiz und Verbraucherschutz sind hier schon angesprochen worden. Migration ist ein Zukunftsthema, das wir gestalten wollen. Migration ist das Einzahlen in unsere Sozialsysteme auf lange Zeit und es wird reichen Lohn bringen. Wir gestalten Integration dadurch, dass wir behilflich sind zum Beispiel durch Projekte wie Muttersprache, die Muttersprache zu erlernen, denn wer seine Muttersprache ordentlich gelernt hat, wird auch die Zweitsprache Deutsch besser lernen können. Das ist Integration, die wir unterstützen. Ein Projekt, was mir besonders am Herzen liegt, ist Integration durch Sport. Und da ist es nicht so, wie die AfD behauptet hat, dass es besondere Sportangebote für Geflüchtete gibt. Nein, es gibt Menschen im Landessportbund, die Geflüchteten helfen, sich über den Sport zu integrieren, denn da sind die Regeln international und klar. Und bevor man die Sprache kann, kann man aufgenommen werden in die Gesellschaft, Verständigung kann so entstehen. Das verstehen wir unter Integration und es ist uns wichtig. Die Justiz ist der große Brocken in diesem Etat, und das hat hört man nicht unbedingt hier raus bei Ihnen. Das ist der große Brocken in diesem Etat und es ist eine unglaubliche Herausforderung, und zwar auf zwei Ebenen: einmal den Generationenwechsel in unserer Justiz in allen Bereichen, nicht nur an den Gerichten bei Richterinnen und Staatsanwälten, sondern auch an den Geschäftsstellen der Gerichte, aber auch im Justizvollzug, bei Gerichtsvollziehern und Ähnlichem. Überall dort haben wir einen enormen Bedarf, indem wir nämlich den Generationswechsel gestalten. Dazu haben wir im letzten Jahr – und damit werden wir auch fortführen – über 50 Menschen neu in die Justiz in richter- oder staatsanwaltlicher Verwendung eingestellt. Diesen Weg müssen wir weitergehen. Außerdem werden wir weiterhin viel in die Digitalisierung investieren. Auch da haben wir durch Ihren Haushaltsbeschluss dann zwei neue Stellen für die ITeGS bekommen, und das ist eine sehr wichtige, wesentliche Unterstützung. Natürlich wünscht man sich da immer noch mehr, aber auch diese zwei Stellen helfen uns in der ITeGS ganz besonders. Es ist schon angesprochen worden: Mit relativ wenig Geld werden wir einen Anwärterzuschlag ermöglichen. Mit diesem erst mal nominal für das Jahr 2020 kleinen Betrag haben wir aber eine ganz wichtige Aussage, nämlich erstens: Wir wollen ein attraktiver Arbeitgeber sein. Und zweitens: Wir wertschätzen die Arbeit derjenigen, die im Justizvollzug ihre Zukunft sehen können. Und deshalb ist es wichtig, diesen Anwärterzuschlag ähnlich wie andere Länder auch auf den Weg zu bekommen. Der Verbraucherschutz: Meine sehr verehrten Damen und Herren, Thüringen ist in diesem Jahr Vorsitzland und deshalb ist es toll, dass wir ein Projekt anbieten können, mit dem wir den Verbraucherschutz auch in den ländlichen Raum bringen, eine Kooperation von Verbraucherzentrale und den Landfrauen. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)