thueringer-landtag.de ↗

Holter

03.02.2022 Sitzungen 7/72

d) Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes

Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, wenn wir auf das Jahr 2022 blicken, so gibt es zwei mögliche Szenarien. Wir müssen erstens weiter im Frühjahr und im Herbst mit den Herausforderungen der Coronapandemie umgehen oder – zweitens – die Coronapandemie verliert deutlich an Wucht und wir gewinnen Normalität zurück. Dass alle Normalität wollen, das ist klar, aber das Virus wird unsere Debatte sicherlich aufmerksam verfolgen und sich danach richten. (Heiterkeit im Hause) Mit beiden Szenarien müssen wir umgehen und der Haushaltsentwurf ermöglicht uns auch, mit beiden Szenarien entsprechend umzugehen. Das ist aber die eine Seite. Die andere Seite ist natürlich das, wozu wir als Parlament, Sie als Parlament und ich als Minister mit meinen Kolleginnen und Kollegen im Ministerium und den nachgeordneten Bereichen aufgerufen sind, nämlich zu handeln. Das sind die Herausforderungen, die bildungspolitischen Herausforderungen, die anderen Herausforderungen, die aufgrund der Coronapandemie in den Hintergrund gerückt sind. Klar, gute Bildung, lebenslang, ist ein Stichwort; zielorientierte Kinderund Jugendarbeit das zweite Stichwort. Das dritte Stichwort ist schon benannt worden, das Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit, angesichts auch der Situation in der Gesellschaft unwahrscheinlich wichtig, und natürlich auch all die Investitionen in den Sport. Wir können mit dem Haushalt 2022 weiter Lehrerinnen und Lehrer einstellen. Wir verbessern unsere Ganztagsangebote, wir gehen weitere Schritte bei der Digitalisierung in unseren Schulen, auch im Jugendbereich, wenn der Haushalt verabschiedet wird, und wir verbessern die Qualität in den Kindergärten weiter. Wir haben, um nur ein Beispiel zu nennen, das Modellprojekt „Vielfalt vor Ort“, welches bundesweit beachtet wird. Hier gehen wir Schritte zu multiprofessionalen Teams in den Kindergärten, ich kann das hier nur anreißen. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Und wir haben, meine Damen und Herren, gestern in der Aktuellen Stunde ausführlich über Sport gesprochen, nicht nur über Breitensport und Schanzen in Thüringen, sondern es wurde auch von Rednerinnen und Rednern die Doppelweltmeisterschaft im Rennrodeln und im Biathlon im nächsten Jahr 2023 erwähnt. Wir wissen alle, dass jetzt die Vorbereitungen in Oberhof in die heiße Phase gegangen sind. Wir müssen die Baumaßnahmen zu Ende bringen, dazu ist Geld notwendig, sie sind auch ausfinanziert, ganz klar. Aber es geht nicht nur um Baumaßnahmen, es geht auch um die Vermarktung der einzelnen Projekte und es geht natürlich auch darum, Kinder und Jugendliche weiterhin zu motivieren. Hier müssen wir also auch entsprechend investieren, um diese Kinder- und Jugendprojekte zu unterstützen. Wir haben auch gestern über den Breitensport geredet, ich will das nur noch mal antippen: Breitensport ist also wichtig, um hier auch die Spitze zu ermöglichen, und natürlich wird auch die Sportstättenförderung auf einem hohen Niveau fortgesetzt, die Rednerinnen und Redner sind darauf eingegangen. Meine Damen und Herren, ich möchte den Fraktionsvorsitzenden und den Fachsprecherinnen und Fachsprechern der Fraktionen Die Linke, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und CDU herzlich danken für die konstruktiven und fachkundigen Beratungen. Das Ergebnis liegt vor. Es geht um Thüringen. Es geht um die Menschen in Thüringen. Ich denke, mit diesem Haushalt kann Thüringen weiter vorangebracht werden. Ja, wir stehen vor der Herausforderung, die Globale Minderausgabe gemeinsam umzusetzen. Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Protokoll ↗