Denny Jankowski

Sehr geehrte Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Gäste am Livestream, 3 Minuten sind für den kompletten Einzelplan 04 natürlich ein wenig kurz. Deswegen kann ich hier auch nur auf zwei unserer Schwerpunkte eingehen, zu denen wir Änderungsanträge eingebracht haben. Zum einen wollten wir die Stellen für Schulpsychologen von derzeit 46 auf 70 Stellen erhöhen. Gerade Kinder waren von den Coronamaßnahmen besonders betroffen und sind es auch immer noch. Allmählich kommen immer mehr die Folgeschäden der verfehlten Coronapolitik ans Licht, ob Depression, Vereinsamung, Mobbing oder auch sogar vermehrt Suizidversuche. Wöchentlich bringen Studien von Kinder- und Jugendpsychologen neue erschreckende Zahlen ans Licht. Wahrscheinlich ist das nur die Spitze des Eisbergs. Es wird noch sehr lange dauern, bis die gesamten Auswirkungen der verfehlten Coronapolitik erkennbar sind. Deswegen sind wir der Meinung, dass wir darauf mit einer Aufstockung der Anzahl der Schulpsychologen reagieren müssen. Denn eines ist klar: Wir werden sie in den kommenden Jahren leider dringend brauchen. (Beifall AfD) Aber auch dieser Antrag wurde natürlich – wie nicht anders zu erwarten war – von allen anderen Fraktionen im Finanzausschuss abgelehnt. Ein weiterer Schwerpunkt lag für uns bei der Förderung des Breitensports. Sport spielt für das Gemeinschaftsleben eine wichtige Rolle und dafür werden zuallererst aber auch ordentliche Sportstätten benötigt. Gerade im ländlichen Raum sieht die Realität aber vielmals komplett anders aus. Die Bolzplätze sind verfallen, die Sporthallen sind oftmals baufällig und es regnet rein und die Freibäder sind geschlossen. Wir haben einen massiven Investitionsstau bei den Sportstätten und hier ist dringender Handlungsbedarf. Deswegen fordern wir, dass zum einen die Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Sportanlagen von den derzeit eingeplanten 10 Millionen Euro auf 15 Millionen Euro aufgestockt werden, um die teilweise maroden Sportstätten endlich wieder auf Vordermann zu bringen. (Unruhe CDU) In der Stellungnahme des Gemeinde- und Städtebunds zu den kommunalrelevanten Haushaltsanträgen wurde dieser Antrag auch ausdrücklich begrüßt. Das löst aber nur einen Teil des Problems, denn die Sportstätten müssten nicht nur saniert oder neu errichtet werden, sondern vor allem müssen Sie auch erhalten und gepflegt werden. Und gerade dafür fehlen vielerorts schon die finanziellen Mittel. Die Landkreise und Kommunen beklagen schon seit Langem, dass die Zuweisungen zum Ausgleich der Betriebskosten von unentgeltlich überlassenen Sportanlagen nicht auskömmlich sind. Teilweise müssen die Kommunen bei anderen freiwilligen Leistungen Abstriche vornehmen, um überhaupt die Sportstätten weiter betreiben zu können. Hier muss dringend nachgebessert werden und wir fordern deswegen, dass im Haushalt die Zuweisungen gemäß Thüringer Sportfördergesetz von derzeit 5 Millionen auf 10 Millionen Euro angehoben werden und im späteren Verlauf natürlich auch das Sportfördergesetz entsprechend angepasst wird. (Zwischenruf Abg. Tischner, CDU: Dann müssen Sie in den Gesetzentwurf schauen!) Mit diesen beiden Maßnahmen wollen wir die kommunalen Haushalte spürbar entlasten und dafür sorgen, dass die Sportanlagen auch entsprechend unterhalten werden können. So weit unsere Themen zum Einzelplan 04. Herr Tischner, natürlich werden wir auch das Sportfördergesetz anpassen. Wir machen jetzt den Antrag, von 5 auf 10 Millionen Euro zu erhöhen, und werden auch den Antrag einbringen, das Sportfördergesetz entsprechend anzupassen. Vielen Dank. (Beifall AfD)