Jörg Kellner

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, Einzelplan 02 ist einer der kleinsten Bereiche oder das kleinste Budget im Gesamthaushalt, aber aus unserer Sicht natürlich auch einer der wichtigsten Haushaltsbereiche. Wir haben, obwohl er nicht sehr groß ist, eine ganze Menge, denke ich, erreichen können, was die Kulturlandschaft und Kultur fördert. Ich möchte mit den Musik- und Jugendkunstschulen beginnen, für die wir 1 Million Euro mehr auf den Weg bringen wollen, insgesamt also 6 Millionen Euro für die Qualitätssicherung, aber auch für mehr Personal und zusätzlich noch eine Entlastung der Kommunen mit der 50-prozentigen Kostenübernahme durch das Land zur Verfügung stellen. Ich denke, das ist auch ein deutliches Zeichen vom Land Thüringen, das sich zu seinen Musikschulen und Jugendkunstschulen bekennt. Des Weiteren haben wir uns auch mit Kleinbeträgen zufrieden gegeben, nämlich 70.000 Euro für eine Personalstelle in der Thüringer Kulturstiftung. Auch das ist, denke ich, ein wichtiges Zeichen, das wir damit setzen wollen, damit die Kulturschaffenden besser unterstützt werden. Gerade in der Coronazeit hat es sich doch gezeigt, dass es da dringenden Handlungsbedarf gibt, weil die Anzahl der Anträge sehr zugenommen hatte und die Bearbeitung auch mit entsprechendem Personal untersetzt werden sollte. Wir haben 135.000 Euro für den Normenkontrollrat in den Haushalt reinbekommen, der gerade im Aufbau ist bzw. aufgebaut werden soll. Bürokratieabbau und Bürokratievermeidung sind nach wie vor ein wichtiges Thema. Man redet immer viel darüber, aber damit, dass dieser Normenkontrollrat eingerichtet wird, haben wir ein Zeichen gesetzt, dass es auch ernst gemeint wird und ernst genommen werden muss. Dann gibt es auch noch gemeinsame Anträge, zum Beispiel die Investition in die „Kyffhäuser-Stiftung“ mit 1,4 Millionen Euro. Ich denke, alles, was in diesem Bereich angelegt ist, ist gut angelegt. Insgesamt sollen in den Folgejahren 3,6 Millionen Euro für das Denkmal und auch für das Kyffhäuser-Plateau verausgabt werden. Ich denke, das ist auch eine wichtige Maßnahme, weil es schon viele Jahre im Gespräch ist, dass dort etwas geschehen muss. Was uns natürlich nicht befriedigt, ist, dass wir unsere volkskundliche Beratungsstelle nicht durchgebracht haben. Da reden wir über einen kleinen Betrag. Leider hat es nicht gereicht, um mit den Kollegen zu vereinbaren, dass es jetzt aufgenommen wird. Das wäre ganz besonders wichtig für uns, weil der ländliche Raum davon profitieren würde, damit die Gemeinden und die Kommunen mit den wertvollen kulturhistorischen Gebäuden, die nicht unter Denkmalschutz stehen, trotzdem auch Beachtung finden und auch entsprechende Beratung erfahren, damit zukünftig diese Hofanlagen, die es ja weitestgehend auch in den Gemeinden gibt, erhalten bleiben bzw. eine Umnutzung erfahren können. An der Stelle bedauere ich das außerordentlich, dass das nicht aufgenommen wurde und ich hoffe, dass wir das in Zukunft aber mehr berücksichtigen werden. Vielen Dank. (Beifall CDU)