Robert-Martin Montag

Sehr verehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, es gehört sich für einen Oppositionspolitiker, dass er jetzt nicht darüber spricht, was er auch Gutes an Haushaltsansätzen findet, sondern vor allen Dingen in 3 Minuten darauf kapriziert, was aus seiner Sicht dort verbesserungswürdig ist. Vielleicht vorausgeschickt zunächst noch mal ein Punkt, die Debatte steht ja auch noch an, das betrifft die Förderung der Jugendkunst- und Musikschulen: Die begrüßen wir natürlich, das hatten wir auch in der Debatte im Ausschuss schon gesagt, jetzt wird sozusagen im Vorgriff auf das Ergebnis schon Geld eingestellt, obwohl die … (Zwischenruf Abg. Blechschmidt, DIE LINKE: Das ist Vision!) Ja, manch einer hat gesagt, da sollte man auch zum Arzt gehen – in dem Fall nicht, weil die Diskussion schon doch etwas weiter gediehen sind. Aber ich will vielleicht auch noch mal ein, zwei Punkte herausgreifen. Und zwar ist es dann doch ein Stück weit kreativlos, gerade in der Kulturpolitik, weil häufig einfach die Ansätze weitergeschrieben werden, die schon in den Jahren zuvor und zwar dauerhaft zuvor nicht vollumfänglich ja zum Teil kaum abgerufen worden sind. Und bei der einen oder anderen Frage befürchten wir dann doch auch Kosten und Millionengräber, und zwar neue, statt Unterstützung bestehender Einrichtungen in Zeiten knapper Kassen. Da will ich nur mal nennen, für ein Produktionshaus der freien Theaterszene 500.000 Euro zur Verfügung zu stellen. Auch hier gilt, bereits 2021 wurden die durch den Haushaltsgesetzgeber bereitgestellten Mittel dafür nicht annähernd ausgeschöpft und allein dies belegt die geringe Belastbarkeit der Planungen zu diesem Projekt, dessen Nutzen sich zumindest uns aktuell auf die Schnelle nicht erschließt. Wir halten es eben auch für verfehlt, die Mittel für die Planung für ein Produktionshaus zur Verfügung zu stellen, dessen Nutzen eben durchaus zu hinterfragen ist und wofür dann auch dauerhaft weitere Kosten, Unterhaltungskosten drohen. Kulturpolitik sollte sich auch in Zeiten knapper Kassen – das haben wir ja heute auch seitens der Ministerin gehört – darauf konzentrieren, die bestehenden Einrichtungen zunächst mal zu stärken, statt neue gerade in dieser Höhe zu schaffen. Aber das will ich als Diskursauftakt verstanden wissen und ich sehe auch, dass das bei dir so ankommt. Eine weitere Frage ist die Streichung von Verpflichtungsermächtigungen. Das ist auch etwas, womit wir ein bisschen Bauchschmerzen haben, gerade auch jetzt in der Zeit, wo gerade die Kulturszene natürlich angehalten ist oder darauf hofft, zumindest Rahmenbedingungen zu erhalten.