Keller

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Emde. Ich werde jetzt einige Entschließungsanträge mit dem Aufruf zur Begründung vortragen und werde aus Zeit- und Stimmgründen nur die Drucksachen vortragen. Also achten Sie bitte darauf! Wird das Wort zur Begründung zu dem Entschließungsantrag in der Drucksache 7/4756 gewünscht? Nein. – Wird das Wort zur Begründung zu dem Entschließungsantrag in der Drucksache 7/4831 gewünscht? Nein. – Wird das Wort zur Begründung zu dem Entschließungsantrag in der Drucksache 7/4864 gewünscht? Nein. – Wird das Wort zur Begründung zu dem Entschließungsantrag in der Drucksache 7/4865 gewünscht? Auch nicht. – Wird das Wort zur Begründung zu dem Entschließungsantrag in der Drucksache 7/4866 gewünscht? Nein. – Wird das Wort zur Begründung zu dem Entschließungsantrag in der Drucksache 7/4867 gewünscht? Nein. – Die Begründung zur Drucksache 7/4868? Nein. – Die Begründung zur Drucksache 7/4869? Nein. – Die Begründung zur Drucksache 7/4870? Nein. – Die Begründung zur Drucksache 7/4871? Nein. – Die Begründung zur Drucksache 7/4872? Nein. Vielen Dank. Dann darf ich noch einige Hinweise geben, bevor wir fortsetzen. Bei den vier Beratungsgegenständen ergibt sich unter Berücksichtigung des Ältestenratsbeschlusses zur grundsätzlichen Halbierung der Redezeit eine Gesamtredezeit der Fraktionen und der Parlamentarischen Gruppe der FDP in Höhe von 7 Stunden und 20 Minuten. Aus Vereinfachungsgründen – und das möchte ich hier auch, weil die Verwaltung mir das aufgeschrieben hat, vortragen – wurden die Sekundenanteile auf volle Minuten aufgerundet. (Beifall im Hause) Aufgrund des allerdings relativ geringen Zeitumfangs im Komplex Einzelpläne wurden bei den meisten Einzelplänen zusätzliche Aufrundungen vorgenommen, um für jede Fraktion und die Parlamentarische Gruppe der FDP zumindest immer eine Mindestredezeit von 3 Minuten je Einzelplan zu ermöglichen. Die rundungsbedingten Abweichungen werden dabei hingenommen. Überschreitet die Landesregierung ihre ebenfalls modifizierte Redezeit von insgesamt einer Stunde und 29 Minuten, erhöhen sich die Redezeiten der Fraktionen und der Parlamentarischen Gruppe der FDP jeweils entsprechend. Die fraktionslosen Abgeordneten verfügen jeweils über eine Gesamtredezeit von 20 Minuten. Die Gesamtredezeit wird dabei zu je 5 Minuten auf die Generalaussprache und die Schlussrunde verteilt sowie zu je 10 Minuten auf die Aussprache zu den Einzelplänen. Innerhalb des Komplexes Einzelpläne ist die Inanspruchnahme der zur Verfügung stehenden Redezeit mit der Maßgabe frei wählbar, dass pro Einzelplan maximal 3 Minuten gesprochen werden kann. Wie im Ältestenrat festgelegt wurde, beginnen wir mit der Generalaussprache zum Haushalt insgeThüringen sowie zum Finanzbericht . Die Redezeiten verteilen sich dabei wie folgt: Fraktion Die Linke – 40 Minuten, Fraktion der CDU – 34 Minuten, Fraktion der AfD – 34 Minuten, Fraktion der SPD – 26 Minuten, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – 24 Minuten, Parlamentarische Gruppe der FDP – 19 Minuten, fraktionslose Abgeordnete – je 5 Minuten. Nach Inanspruchnahme von 40 Minuten Redezeit durch die Landesregierung verlängert sich die Redezeit jeder Fraktion und der Parlamentarischen Gruppe gemäß § 29 Abs. 4 der Geschäftsordnung entsprechend. Ich eröffne die Aussprache und erteile aus den Reihen der Fraktion der CDU als größter Oppositionsfraktion das Wort Herrn Fraktionsvorsitzendem Abgeordneten Prof. Dr. Mario Voigt. Sie haben das Wort, bitte schön.