Keller

Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich heiße Sie herzlich willkommen zu unserer heutigen Sitzung des Thüringer Landtags. Ich begrüße die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, die Vertreterinnen und Vertreter der Medien und ebenfalls die Zuschauerinnen und Zuschauer am Livestream. Sehr geehrte Damen und Herren, Herr Abgeordneter Robert-Martin Montag hat heute Geburtstag. Herzlichen Glückwunsch, viel Gesundheit vor allen Dingen! (Beifall im Hause) Schriftführer zu Beginn der heutigen Sitzung ist Herr Abgeordneter Gottweiss, die Redeliste führt Herr Abgeordneter Weltzien. Für die heutige Sitzung haben sich entschuldigt: Herr Abgeordneter Beier, Frau Abgeordnete Dr. Lukin und Herr Abgeordneter Worm. Folgende Hinweise möchte ich für die Tagesordnung geben. Wir sind bei der gestrigen Feststellung der Tagesordnung übereingekommen, die Wahl zu Tagesordnungspunkt 13 morgen als ersten Punkt, die Wahl zu Tagesordnungspunkt 22 morgen als zweiten Punkt und die Bestimmung zu Tagesordnungspunkt 23 morgen als dritten Punkt aufzurufen. Daran schließen sich vereinbarungsgemäß die Abstimmungen zum Landeshaushalt 2022 an. Weiterhin sind wir gestern übereingekommen, den Gesetzentwurf „Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Ladenöffnungsgesetzes“ in der Drucksache 7/1726 zur zweiten Beratung neu in die Tagesordnung aufzunehmen und nach der Bekanntgabe der Wahlergebnisse zu den Tagesordnungspunkten 14, 18, 19, 20 und 21 aufzurufen. Daran schließt sich der Tagesordnungspunkt 5 an und nach Tagesordnungspunkt 5 soll der Tagesordnungspunkt 31 aufgerufen werden. Die Mündlichen Anfragen in den Drucksachen 7/4781 und 7/4794 wurden von den Fragestellern in Kleine Anfragen umgewandelt. Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, wird der Ihnen vorliegenden Tagesordnung zuzüglich der von mir genannten Hinweise widersprochen? Das kann ich nicht erkennen. Damit gilt die Tagesordnung als vereinbart. Ich rufe auf den TagesordnungsGesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 7/4170 dazu: Ergänzungsvorlage zum Entwurf des Thüringer Haushaltsgesetzes 2022 - Drucksache 7/4587 dazu: Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses - Drucksache 7/4778 dazu: Änderungsanträge der Parlamentarischen Gruppe der FDP - Drucksachen 7/4824/4825/4826/4829/ 4830 dazu: Änderungsanträge der Fraktion der AfD - Drucksachen 7/4832 bis 7/4849 dazu: Änderungsantrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 7/4873 dazu: Entschließungsanträge der Parlamentarischen Gruppe der FDP - Drucksachen 7/4756/4831 dazu: Entschließungsanträge der Fraktion der CDU - Drucksachen 7/4864 bis 7/4866 dazu: Entschließungsanträge der Fraktionen DIE LINKE, der CDU, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksachen 7/4868 bis 7/4872 ZWEITE BERATUNG Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 7/4171 dazu: Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses - Drucksache 7/4769 dazu: Kommunalen Finanzausgleich in Thüringen reformieren Entschließungsantrag der Fraktionen DIE LINKE, der CDU, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 7/4867 ZWEITE BERATUNG Unterrichtung durch die Landesregierung - Drucksache 7/4454 dazu: Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses - Drucksache 7/4779 Unterrichtung durch die Finanzministerin - Drucksache 7/4455 dazu: Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses - Drucksache 7/4780 Das Wort hat Herr Abgeordneter Emde zur Berichterstattung aus dem Haushalts- und Finanzausschuss zu allen vier Tagesordnungspunkten. Herr Emde, Sie haben das Wort. Bitte.