Hoffmann

Frau Präsidentin, Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, liebe Zuschauer am Livestream, die Aktuelle Stunde der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat die Mitteilung des grüngeführten Umweltministeriums über einen Energiewenderechner als parlamentarische Werbeplattform übernommen. Die Mitteilung des Ministeriums kommt völlig überraschend zu dem Schluss, dass die Energiewende in Thüringen gelingen könnte, wenn wir nur endlich mehr Windkraft und mehr Photovoltaik hätten, um genauer zu sein, dreimal so viel. Thüringen soll einen Energiewende-Booster erhalten, heißt es im Antrag. Das heißt konkret: dreimal so viel Windkraft, bisher 1,7 Gigawatt installierte Leistung, und dreimal so viel Photovoltaik, 1,9 Gigawatt. Klingt fabelhaft, nur nicht für die Bewohner des ländlichen Raums, und wenn da nicht die Physik wäre, die derlei Pläne immer wieder durchkreuzt, so beim Thema „Speicher“. (Beifall AfD) Elektrochemische Speicher in der nötigen Größenordnung existieren nämlich immer noch nicht in Thüringen und unsere Thüringer Pumpspeicherkraftwerke haben zusammen eine installierte Leistung von 1,5 Gigawatt, wie auf meine Kleinen Anfragen geantwortet wird. Auf diese Anfragen antwortet das Ministerium auch, dass der Landesregierung keine Kenntnisse darüber vorliegen würden, von welchen Erzeugungsträgern die in den Pumpspeicherwerken gesammelte Energie stammt, so wie Robert Habeck nicht weiß, woher die importierte Energie für Deutschland kommt. (Beifall AfD) Das ist die Art von linksideologischer Energiepolitik, die zur Versorgungskrise inklusive Blackout-Gefahr führt, auch wenn der Titel der Aktuellen Stunde etwas anderes suggerieren möchte. (Zwischenruf Abg. Wahl, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Da lesen Sie mal die Studie! Die sagt was anderes!) Eine sichere Energieversorgung erhält man nicht, wenn man sichere, regelbare und lastfähige Energieerzeugung durch Erzeugungsträger ersetzt, die nur dann funktionieren, wenn genügend Wind weht und die Sonne scheint, und die das Netz störanfälliger machen. (Beifall AfD) Thüringen bezieht zwei Drittel seines Energiebedarfs über Importe, darunter Erdgas aus Russland, das übrigens emissionsärmer ist als Fracking-Gas. (Beifall AfD) Was man mit der Rechnung „Man nehme einfach dreimal mehr Erneuerbare, dann passt das schon“ den Leuten vorgaukeln will, ist unrealistisch. Schauen Sie sich die Zunahme der Netzstörungen und der Netzeingriffe seit der Einführung der EEG-Planwirtschaft an. Laut Urteil des Bundesgerichtshofs wurde sogar die Preisobergrenze für Regelleistungen gekippt. Ich zitiere dazu aus einem Bericht der Bundesnetzagentur: „Die vorläufigen Einsatzkosten für Redispatchmaßnahmen mit Markt- und Reservekraftwerken und Countertradingmaßnahmen lagen im zweiten Quartal 2020 bei rund 87,6 Mio. Euro und somit rund 50 Prozent über dem Vorjahresniveau.“ – Zitatende – Tendenz steigend. Es bezahlt der Verbraucher im Namen der einzigartigen Energiewende, die komischerweise kein anderes Land übernehmen möchte und die in der EU keine Mehrheit hat, wie wir heute erfahren haben. (Beifall AfD) Da bin ich beim Kostenpunkt. Die Stromkosten haben sich in den letzten 20 Jahren verdoppelt auf nunmehr 32 Cent/Kilowattstunde. Die Kraftstoffpreise schießen dank CO -Steuer in die Höhe. Wohnen 2 und Heizen wird für immer mehr Menschen unbezahlbar. Und in dieser Situation von einer kostengünstigen Energieversorgung zu reden, ist einfach zynisch. (Beifall AfD) Die angebliche „Kugel Eis“, Stichwort Herr Trittin, kostet immer mehr Gehalt und so ein Normalhaushalt kann sich die Diäten eben nicht einfach erhöhen. (Beifall AfD) Die tolle Transformation der Energieversorgung ist es, die die Preise explodieren lässt. Das können Sie nicht mit einem Rechner kaschieren, auch wenn er sich „einzigartig“ nennt. Das merken die Leute gerade jetzt, wo die Betriebskostenabrechnung ins Haus flattert und sie viel Wärme verbrauchen. Und Sie können nicht ernsthaft glauben, dass man die Rechnung ohne die Menschen machen kann, die das alles bezahlen sollen, (Beifall AfD) oder dass die Bürger aus dem ländlichen Raum nicht sehen, was die Windkraftindustrie dort anrichtet mit den über 800 Anlagen zulasten der Umwelt. Eine Zahl, wie viele Gemeinden angeblich unbedingt Windkraft wollen, ist man uns übrigens immer noch schuldig, Stichwort Umwelt. Getötete Greifvögel und geschredderte Fledermäuse haben leider nicht die geringste Wirkung auf das manische Festhalten an einer längst gescheiterten Energietransformation. Die Umwelt wird einfach geopfert. (Beifall AfD) (Zwischenruf Abg. Wahl, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Langweilig! Immer dieselbe Leier!) Interessant, dass die Grünen das nicht so spannend finden, wenn die Tiere hier getötet werden. Fazit: Die Energiewende ist kein Instrument gegen den stetig stattfindenden Klimawandel – Herr Gleichmann, stetig stattfindender Klimawandel. Waldumbau, Bäume pflanzen, technologieoffene Forschung helfen da mehr. Die Energiewende ist unsicher, unsozial, umweltschädlich und lässt sich nicht schönrechnen. Vielen Dank für die Aufmerksamkeit. (Beifall AfD)