Dirk Adams

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, an einer Stelle möchte ich der FDP danken, nämlich, dass sie es mit diesem Antrag möglich gemacht hat, dass wir uns hier einmal ganz ausführlich und umfangreich mit der Thüringer Justiz, die ja eine sehr vielfältige Arbeitsweise, sehr vielfältige Teilbereiche hat, auseinandersetzen können. Das ist auch in meinem Haus so gewertet worden. Insofern ist ein außerordentlich umfangreicher Sprechzettel zu den einzelnen Aspekten, die die FDP aufgerufen hat, hier zusammengestellt worden. Mit Blick auf die Zeit, aber auch auf Ihren Arbeitsplan und mögliche Tagesordnungspunkte, die heute eventuell noch aufgerufen werden müssen, werde ich versuchen, dies etwas zu kürzen und auf einige Fragestellungen zuzuspitzen, die hier erarbeitet wurden. Ich darf aber vor allen Dingen den umfangreichen Sprechzettel und das umfangreiche Material, das in meinem Haus von allen Abteilungen zusammengestellt wurde, zum Anlass nehmen, mich hierfür einmal zu bedanken. Vielleicht kann das Parlament das auch mit einem Applaus würdigen, dass vom Justizprüfungsamt über die Abteilung 4, die für den Justizvollzug zuständig ist, die Abteilung 3, in der unsere Staatsanwaltschaften stecken, die Abteilung 2, die das Verfassungsrecht verantwortet, die Abteilung 1, die in jedem Ministerium für die Personalfragen zuständig ist, alle zusammengearbeitet haben. Ich glaube, das ist einen Applaus wert. (Beifall im Hause) Meine sehr verehrten Damen und Herren, durch den hier in Rede stehenden Antrag der Parlamentarischen Gruppe der FDP wird jedoch der unzutreffende Eindruck erweckt, die Thüringer Justiz sei auf die künftigen Herausforderungen …