Feller
Fragestunde
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, für die Landesregierung beantworte ich die Mündliche Anfrage des Abgeordneten Bühl, CDU, wie folgt: Zu Frage 1: ThüringenForst erhielt für die touristische Wanderwegepflege in den Jahren 2019 und 2020 jeweils 2 Millionen Euro. In diesem Jahr hat ThüringenForst Mittel in Höhe von 1.793.471,06 Euro abgerufen. Zu Frage 2: In den Jahren 2019 bis 2021 konnten durch ThüringenForst im Ilm-Kreis insgesamt 22 Maßnahmen realisiert werden. Der damit verbundene Aufwand betrug insgesamt 251.244,97 Euro. Die erbetene Auflistung der Einzelmaßnahmen würde ich Ihnen im Nachgang zur Verfügung stellen. Zu Frage 3: Da es sich bei der Pflege und Unterhaltung des touristischen Wegenetzes um eine hoheitliche Aufgabe handelt, die im Thüringer Forstgesetz festgeschrieben ist, wird deren Finanzierung auch in den kommenden Jahren im Rahmen des § 12 Thüringer Forstgesetz fortgesetzt, das heißt in einem Umfang von bis zu 2 Millionen Euro jährlich aus dem Etat des für Tourismus zuständigen Ministeriums. Eine Ausweitung über die in der touristischen Wanderwegekonzeption Thüringens 2025 definierten landesweit bedeutsamen Wanderwege hinaus ist nicht vorgesehen und mit den zur Verfügung stehenden Mitteln auch nicht zu leisten. Danke für Ihre Aufmerksamkeit.
